deutschland.legal
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Neuregelung gemeindewirtschaftsrechtlicher Bestimmungen

Eingangsformel Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Neuregelung gemeindewirtschaftsrechtlicher Bestimmungen (VO-Neuregelung-gemeindewirtschaftsrechtlicher-Bestimmungen-17449)

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Neuregelung gemeindewirtschaftsrechtlicher Bestimmungen Vom 28. September 2017 Auf Grund des § 21 Absatz 1 Satz 3 des Gesetzes über den Kommunalen Sozialverband Sachsen vom 14. Juli 2005 (SächsGVBl. S. 167, 171), der zuletzt durch Artikel 60 Nummer 3 des Gesetzes vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 138) geändert worden ist, und des § 127 Absatz 1 Nummer 22 der Sächsischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2014 (SächsGVBl. S. 146) verordnet das Staatsministerium des Innern:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).