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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über die Nationalparkregion Sächsische Schweiz · Sonstige Bestimmungen

§ 20 In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten (VO-Nationalparkregion-Saechsische-Schweiz-5449)

Diese Verordnung tritt am 15. Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.

Folgende gemäß Nummer 14 Buchst. a der Anlage zu § 2 des Gesetzes des Freistaates Sachsen zur Bereinigung des alten Landesrechts sowie des als Landesrecht fortgeltenden Rechts der Deutschen Demokratischen Republik (Sächsisches Rechtsbereinigungsgesetz – SächsRBG ) vom 17. April 1998 (SächsGVBl. S. 151) fortgeltende Rechtsvorschriften treten außer Kraft:

1.die Verordnung des Ministerrates der DDR über die Festsetzung des Nationalparkes Sächsische Schweiz vom 12. September 1990 (GBl. SDr. Nr. 1470), zuletzt geändert durch Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft vom 14. September 1999 (SächsGVBl. S. 537),

2.der Beschluss des Rates des Bezirkes Dresden Nr. 78-15./56 (BLSG) vom 17. August 1956 über die Erklärung der Sächsischen Schweiz als Landschaftsschutzgebiet (Amtliche Bekanntmachungen der Sächsischen Zeitung Nr. 201 vom 29. August 1956),

3.der Beschluss des Rates des Bezirkes Dresden Nr. 92-14/74 vom 4. Juli 1974 über die Erklärung der Elbhänge und Schönfelder Hochland als Landschaftsschutzgebiet für das Gebiet der Gemeinde Lohmen (Mitt. Staatsorgane Nr. 4/74).

Dresden, den 23. Oktober 2003 Der Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft Steffen Flath

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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