Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur kommunalen Integrationsarbeit für Menschen mit Migrationshintergrund
Artikel 2 Änderung der Sächsischen Kommunalpauschalenverordnung (VO-Integrationsarbeit-21052)
Die Sächsische Kommunalpauschalenverordnung vom 27. September 2023 (SächsGVBl. S. 837), die durch Artikel 2 Absatz 4 des Gesetzes vom 22. Juli 2024 (SächsGVBl. S. 673) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
1.In § 1 Absatz 2 wird die Angabe „§ 10“ durch die Angabe „§ 9“ ersetzt.
2.§ 3 wird aufgehoben.
3.Die §§ 4 bis 7 werden die §§ 3 bis 6.
4.§ 8 wird § 7 und in Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 12“ durch die Angabe „§ 11“ ersetzt.
5.§ 9 wird § 8.
6.§ 10 wird § 9 und in Absatz 1 wird die Angabe „§§ 1 bis 8“ durch die Angabe „§§ 1 bis 7“ ersetzt.
7.§ 11 wird § 10 und in Satz 1 wird die Angabe „§§ 1 bis 8“ durch die Angabe „§§ 1 bis 7“ ersetzt.
8.§ 12 wird § 11 und in Absatz 5 wird die Angabe „§§ 1 bis 8“ durch die Angabe „§§ 1 bis 7“ ersetzt.
9.§ 13 wird § 12 und in Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 12“ durch die Angabe „§ 11“ ersetzt.
10.Die §§ 14 bis 16 werden die §§ 13 bis 15.
11.§ 17 wird § 16 und wie folgt geändert:
a)In dem Satzteil vor Nummer 1 wird die Angabe „§§ 1 bis 8“ durch die Angabe „§§ 1 bis 7“ ersetzt.
b)Nummer 1 wird aufgehoben.
c)Nummer 2 wird Nummer 1 und die Angabe „§ 4“ wird durch die Angabe „§ 3“ ersetzt.
d)Nummer 3 wird Nummer 2 und die Angabe „§ 6“ wird durch die Angabe „§ 5“ ersetzt.
e)Nummer 4 wird Nummer 3 und die Angabe „§ 7“ wird durch die Angabe „§ 6“ ersetzt.
f)Nummer 5 wird Nummer 4 und die Angabe „§ 8“ wird durch die Angabe „§ 7“ ersetzt.
12.§ 18 wird § 17.