deutschland.legal
Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Festsetzung der Lärmschutzbereiche für den Verkehrsflughafen Dresden und für den Verkehrsflughafen Leipzig/Halle

§ 5 Inkrafttreten und Außerkrafttreten (VO-Festsetzung-Laermschutzbereiche-Verkehrsflughaefen-Dresden-und-Leipzig-Halle--12229)

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten gemäß Artikel 3 des Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm in der Umgebung von Flugplätzen vom 1. Juni 2007 (BGBl. I S. 986, 991) die Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den Verkehrsflughafen Dresden vom 27. September 1995 (BGBl. I S. 1234) und die Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den Verkehrsflughafen Leipzig/Halle vom 28. März 1996 (BGBl. I S. 575) außer Kraft.

Dresden, den 30. Januar 2012 Der Ministerpräsident Stanislaw Tillich Der Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft Frank Kupfer Hinweis:

Es wird darauf hingewiesen, dass die – Anlage 6 (zu § 4 Abs. 1) – Ermittlung und Darstellung der Lärmschutzbereiche am Flughafen Leipzig-Halle – Karte (1): Übersichtskarte Lärmschutzbereich – Anlage 7 (zu § 4 Abs. 1) – Ermittlung und Darstellung der Lärmschutzbereiche am Flughafen Leipzig-Halle – Karte (2): Übersichtskarte Tag-Schutzzonen – Anlage 8 (zu § 4 Abs. 1) – Ermittlung und Darstellung der Lärmschutzbereiche am Flughafen Leipzig-Halle – Karte (3): Übersichtskarte Nacht-Schutzzonen dieser Ausgabe des Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblattes im Format DIN A1 beiliegen.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).