deutschland.legal
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz zur Euro-bedingten Änderung von Rechtsverordnungen

Artikel 1 Änderung der Verordnung zur Erhebung von Gebühren in Justizverwaltungsangelegenheiten (VO-Euro-bedingte-VO-Aend--2714)

§ 1 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz zur Erhebung von Gebühren in Justizverwaltungsangelegenheiten vom 27. November 1992 (SächsGVBl. S. 610), die durch Verordnung vom 6. Juli 1995 (SächsGVBl. S. 239) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.Nummer 1 wird wie folgt geändert:

a)Nach der Angabe „§ 1059a“ wird die Angabe „Abs. 1“ eingefügt.

b)Die Angabe „50 bis 750 DM“ wird durch die Angabe „25 bis 385 EUR“ ersetzt.

2.In Nummer 2.1 wird die Angabe „800 DM“ durch die Angabe „409 EUR“ ersetzt.

3.In Nummer 2.2 wird die Angabe „1 DM“ durch die Angabe „0,50 EUR“ und die Angabe „20 DM“ durch die Angabe „10 EUR“ ersetzt.

4.In Nummer 3.1 wird die Angabe „15 bis 500 DM“ durch die Angabe „10 bis 255 EUR“ ersetzt.

5.In Nummer 3.2 wird die Angabe „15 DM“ durch die Angabe „10 EUR“ ersetzt.

6.In Nummer 3.3 wird die Angabe „15 bis 500 DM“ durch die Angabe „10 bis 255 EUR“ ersetzt.

7.In Nummer 3.4 wird die Angabe „15 bis 100 DM“ durch die Angabe „10 bis 50 EUR“ ersetzt.

8.In Nummer 4 wird die Angabe „50 bis 300 DM“ durch die Angabe „25 bis 155 EUR“ ersetzt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).