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Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Aufhebung und Änderung gewerberechtlicher Vorschriften

Artikel 2 Änderung der Verordnung zur Durchführung der Gewerbeordnung (VO-Aufhebung-und-Aenderung-gewerberechtlicher-Vorschriften--12673)

Die Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Durchführung der Gewerbeordnung ( SächsGewODVO ) vom 28. Januar 1992 (SächsGVBl. S. 40), zuletzt geändert durch Artikel 20 der Verordnung vom 2. März 2012 (SächsGVBl. S. 163, 168), wird wie folgt geändert:

1.In § 5 wird die Angabe „, soweit nicht nach § 5a das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie zuständig ist“ gestrichen.

2.§ 5a wird aufgehoben.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).