deutschland.legal
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft zur Aktualisierung von Schulordnungen berufsbildender Schularten

Artikel 5 Änderung der Schulordnung Berufsfachschule (VO-Aktualisierung-von-Schulordnungen-berufsbildender-Schularten-18877)

§ 69 Absatz 2 der Schulordnung Berufsfachschule vom 21. Februar 2020 (SächsGVBl. S. 50) wird wie folgt geändert:

1.In Satz 1 wird nach der Angabe „§ 34 Absatz“ die Angabe „2, 3 und“ eingefügt.

2.Satz 2 Nummer 2 wird wie folgt gefasst:

„2. an der Berufsfachschule für Pflegeberufe die §§ 4, 5 Absatz 1 Nummer 2, 3 und 5, § 6 Absatz 6, die §§ 16, 17, § 19 Absatz 2 Nummer 2 und 4, § 71 Absatz 2 sowie während des Prüfungsverfahrens § 13 und“.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).