deutschland.legal
Gemeinsame Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern und des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Zuständigkeit im Bereich der Sport- und Denkmalförderung

Eingangsformel Gemeinsame Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern und des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Zuständigkeit im Bereich der Sport- und Denkmalförderung (VO-Aend-Zustaendigkeit-Sport-und-Denkmalfoerderung-16087)

Gemeinsame Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern und des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Zuständigkeit im Bereich der Sport- und Denkmalförderung Vom 24. Juni 2015 Auf Grund des § 2 Absatz 4 des Gesetzes zur Errichtung der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank – vom 19. Juni 2003 (SächsGVBl. S. 161) verordnen das Staatsministerium des Innern und das Staatsministerium für Kultus:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).