[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fsn\u002Fvo-aend-rechtsnormen-21289\u002Fartikel-3":3,"norm-sn-VO-Aend-Rechtsnormen-von-Schulen-in-freier-Traegerschaft-2025-21289-Artikel 3":30,"nachbarschaft-\u002Fsn\u002Fvo-aend-rechtsnormen-21289\u002Fartikel-3":44},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","sn",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"VO-Aend-Rechtsnormen-von-Schulen-in-freier-Traegerschaft-2025-21289","vo-aend-rechtsnormen-21289",5,"Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung von Rechtsnormen von Schulen in freier Trägerschaft im Jahr 2025","Artikel 3",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":29},{"enbez":14,"titel":15},"Artikel 2","Änderung der Zuschussverordnung",{"enbez":17,"titel":18},"Artikel 4","Inkrafttreten",[20,22,25,26,28],{"enbez":21,"titel":10},"Eingangsformel",{"enbez":23,"titel":24},"Artikel 1","Änderung des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":27},"Änderung der Sächsischen Freie-Träger-Schulverordnung",{"enbez":17,"titel":18},[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":27,"volltext":31,"deeplink":32,"land":5,"quelle_amtlich":33,"chunks":34,"gliederung":35,"stand":36,"zitat_kuerzel":37,"zitat_langtitel":38,"zitat_urls":42,"binnen_normen":43},"Die Sächsische Freie-Träger-Schulverordnung vom 12. Januar 2017 (SächsGVBl. S. 5), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 8. Juli 2024 (SächsGVBl. S. 650) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:\n1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 4 durch folgende Angabe ersetzt „Anzeigepflicht“.\n2. § 2 wird wie folgt geändert:\n  a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:\n    aa) Satz 4 wird durch den folgenden Satz ersetzt:\n    „Für berufsbildende Schulen, für die Sonderregelungen zum Unterrichtsbeginn bestehen, ist der Antrag auf Genehmigung abweichend von Satz 1 acht Kalendermonate vor Unterrichtsbeginn zu stellen; Satz 3 gilt entsprechend.“\n    bb) Satz 5 wird gestrichen.\n  b) Absatz 3 wird wie folgt geändert:\n    aa) Die Nummern 1 bis 3 werden durch folgende Nummern 1 bis 4 ersetzt:\n      „1. für den Schulträger\n        a) bei Personengesellschaften oder juristischen Personen deren Satzung oder Gesellschaftsvertrag, gegebenenfalls ein Auszug aus dem Vereins- oder Handelsregister,\n        b) bei Stiftungen abweichend von Buchstabe a deren Satzung, ein Nachweis über die Anerkennung der Rechtsfähigkeit sowie\n        c) bei Kirchen oder Religionsgemeinschaften abweichend von Buchstabe a der Nachweis über die Rechtsstellung einer Körperschaft des öffentlichen Rechts,\n      2. für die Lehrkräfte Nachweise über die Ausbildung, die Teilnahme an Fort- und Weiterbildungen und den beruflichen Werdegang in Kopie, auf Verlangen der Schulaufsichtsbehörde auch im Original oder in amtlich beglaubigter Kopie,\n      3. für die Schulleitung sind die Nachweise nach Nummer 2 zu erbringen, wenn die Schulleitung auch als Lehrkraft eingesetzt werden soll oder bundesrechtliche Vorschriften einen Nachweis über die Qualifikation erfordern,\n      4. die mit der Schulleitung und den Lehrkräften vorgesehenen Arbeits- und Honorarverträge sowie die entsprechenden Verträge unverzüglich nach Vertragsschluss in Kopie, auf Verlangen der Schulaufsichtsbehörde auch im Original oder in amtlich beglaubigter Kopie,“.\n    bb) Die bisherigen Nummern 4 bis 6 werden zu den Nummern 5 bis 7.\n3. § 4 wird wie folgt geändert:\n  a) Die Überschrift des § 4 wird durch folgende Überschrift ersetzt:\n  „§ 4\n  Anzeigepflicht“.\n  b) Absatz 1 Satz 1 wird durch den folgenden Satz ersetzt:\n  „Wird gemäß § 7 des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft die Aufnahme der Tätigkeit einer Lehrkraft angezeigt, sind dabei die Angaben nach § 2 Absatz 2 Nummer 5 zu machen und die Unterlagen nach § 2 Absatz 3 Nummer 2 und 3 beizufügen, soweit die Angaben und Unterlagen der zuständigen Stelle der Schulaufsichtsbehörde nicht bereits im Verfahren nach § 2 oder § 5 vorgelegt wurden.“\n  c) Nach Absatz 2 wird der folgende Absatz 3 eingefügt:\n  „(3) Bei Änderungen der Schulleitung gelten die Absätze 1 und 2 entsprechend“.\n4. § 5 Absatz 5 wird wie folgt geändert:\n  a) Nummer 4 wird durch die folgende Nummer 4 ersetzt:\n    „4. die aktuelle Fassung der mit der Schulleitung und den Lehrkräften abgeschlossenen Arbeits- und Honorarverträge in Kopie, auf Verlangen der Schulaufsichtsbehörde auch im Original oder in amtlich beglaubigter Kopie,“.\n  b) In Nummer 7 wird nach der Angabe „Schülern,“ die Angabe „die Leistungsbewertung,“ eingefügt.\n5. § 8 Absatz 1 wird wie folgt geändert:\n  a) In Satz 1 wird die Angabe „im Original“ durch die Angabe „in Kopie“ ersetzt.\n  b) In Satz 2 wird nach der Angabe „Bundeszentralregistergesetzes“ die Angabe „in Kopie“ eingefügt.\n  c) Nach Satz 2 wird der folgende Satz eingefügt:\n  „Die Schulaufsichtsbehörde kann abweichend von den Sätzen 1 und 2 die Vorlage im Original oder in amtlich beglaubigter Kopie verlangen.“","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fsn\u002Fvo-aend-rechtsnormen-21289\u002Fartikel-3","https:\u002F\u002Fwww.revosax.sachsen.de\u002Fvorschrift\u002F21289-VO-Aend-Rechtsnormen-von-Schulen-in-freier-Traegerschaft-2025#a3",0,[],null,[],[39],{"gesetz":40,"langtitel":41},"SaechsFrTrSchulG--16220","Sächsisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft",{"VO-Aend-Rechtsnormen-von-Schulen-in-freier-Traegerschaft-2025-21289":8},[21,23,14,11,17],{"norm":45,"anker":46,"zitiert":47,"zitiert_von":64,"urteile":65,"urteile_weiter":36,"gerichte":66,"jahre":67,"zaehler":68},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":27,"jurisdiktion":5},"sn\u002Fvo-aend-rechtsnormen-von-schulen-in-freier-traegerschaft-2025-21289\u002Fartikel-3",[48,54,58,60,62],{"gesetz":40,"enbez":49,"titel":50,"pfad":51,"muster":52,"aufgeloest":53,"jurisdiktion":5},"§ 7","Anzeigepflicht","\u002Fsn\u002Fsaechsfrtrschulg\u002F7","langtitel",true,{"gesetz":36,"enbez":55,"titel":36,"pfad":36,"muster":56,"aufgeloest":57,"jurisdiktion":5},"§ 2","ohne-gesetz",false,{"gesetz":36,"enbez":59,"titel":36,"pfad":36,"muster":56,"aufgeloest":57,"jurisdiktion":5},"§ 4",{"gesetz":36,"enbez":61,"titel":36,"pfad":36,"muster":56,"aufgeloest":57,"jurisdiktion":5},"§ 5",{"gesetz":36,"enbez":63,"titel":36,"pfad":36,"muster":56,"aufgeloest":57,"jurisdiktion":5},"§ 8",[],[],[],[],{"zitiert":9,"zitiert_unaufgeloest":69,"zitiert_von":34,"urteile":34},4]