Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung von Rechtsnormen für Schulen in freier Trägerschaft
Artikel 2 Änderung der Zuschussverordnung (VO-Aend-von-Rechtsnormen-fuer-Schulen-in-freier-Traegerschaft-19303)
Die Zuschussverordnung vom 26. Mai 2016 (SächsGVBl. S. 229), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 8. Juli 2020 (SächsGVBl. S. 429) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
1.§ 3 wird wie folgt geändert:
a)In Nummer 9 wird das Wort „und“ durch ein Komma ersetzt.
b)In Nummer 10 wird der Punkt am Ende durch das Wort „und“ ersetzt.
c)Folgende Nummer 11 wird angefügt:
„11. Gemeinschaftsschule: 1 053.“
2.§ 6 Satz 1 wird wie folgt geändert:
a)In Nummer 5 wird das Wort „und“ durch ein Komma ersetzt.
b)In Nummer 6 wird der Punkt am Ende durch das Wort „und“ ersetzt.
c)Folgende Nummer 7 wird angefügt:
„7. Gemeinschaftsschule: 24.“
3.§ 10 wird wie folgt gefasst:
„§ 10 Abrechnung von Wartefristen Für die Gewährung der staatlichen Finanzhilfe an Gemeinschaftsschulen oder Oberschulen+, die aus einer Schulartänderung hervorgehen, wird die längste der von einer an der Schulartänderung beteiligten Schulen bereits absolvierten Wartefristen nach § 13 Absatz 3 Satz 1 des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft angerechnet.“
4.§ 14 wird aufgehoben.
5.Teil 1 der Anlage wird wie folgt geändert:
a)In Nummer 1 wird die Angabe „4 445“ durch die Angabe „4 240“ ersetzt.
b)In Nummer 3 wird die Angabe „9 335“ durch die Angabe „8 200“ ersetzt.
c)Folgende Nummer 5 wird angefügt:
Nummer 5 Lfd. Nr.
Schultyp Unterrichtsstunden „5.
Gemeinschaftsschule 15 080“.
6.Teil 2 der Anlage wird wie folgt geändert:
a)Abschnitt 1 wird wie folgt geändert:
aa)In Nummer 9 werden nach dem Wort „Jahre“ die Wörter „(gilt für Schüler, die im Schuljahr 2019/2020 beschult wurden, bis zum Ende ihrer Ausbildung)“ eingefügt.
bb)In Nummer 10 werden nach dem Wort „Jahre“ die Wörter „(gilt für Schüler, die im Schuljahr 2019/2020 beschult wurden, bis zum Ende ihrer Ausbildung)“ eingefügt.
cc)In Nummer 11 werden nach dem Wort „Jahre“ die Wörter „(gilt für Schüler, die im Schuljahr 2019/2020 beschult wurden, bis zum Ende ihrer Ausbildung)“ eingefügt.
dd)Folgende Nummern 12–17 werden angefügt:
Nummern 12-17 Lfd. Nr.
Schultyp Unterrichtsstunden „12.
duale Berufsausbildung – 2 Jahre (gilt für Schüler, die ab dem Schuljahr 2020/2021 beschult werden)
960 13.
duale Berufsausbildung – 3 Jahre (gilt für Schüler, die ab dem Schuljahr 2020/2021 beschult werden)
1 440 14.
duale Berufsausbildung – 3,5 Jahre (gilt für Schüler, die ab dem Schuljahr 2020/2021 beschult werden)
1 680 15.
duale Berufsausbildung – 2 Jahre gemäß § 66 BBiG und § 42r HwO (gilt für Schüler, die ab dem Schuljahr 2020/2021 beschult werden)
1 000 16.
duale Berufsausbildung – 3 Jahre gemäß § 66 BBiG und § 42r HwO (gilt für Schüler, die ab dem Schuljahr 2020/2021 beschult werden)
1 520 17.
duale Berufsausbildung – 3,5 Jahre gemäß § 66 BBiG und § 42r HwO (gilt für Schüler, die ab dem Schuljahr 2020/2021 beschult werden)
1 780“.
b) Abschnitt 2 Unterabschnitt 1 Nummer 3 wird wie folgt gefasst:
Abschnitt 2 Unterabschnitt 1 Nummern 3 Lfd. Nr.
Schultyp Unterrichtsstunden „3.
Sozialwesen 1 190 1 000 200 (96)
64 (56)“ c) Abschnitt 2 Unterabschnitt 2 wird wie folgt geändert:
aa)In Nummer 1 werden nach dem Wort „Altenpflege“ die Wörter „(gilt für Schüler, die im Schuljahr 2019/2020 beschult wurden, bis zum Ende ihrer Ausbildung)“ eingefügt.
bb)In Nummer 5 Buchstabe a werden nach dem Wort „Krankenpfleger“ die Wörter „(gilt für Schüler, die im Schuljahr 2019/2020 beschult wurden, bis zum Ende ihrer Ausbildung)“ eingefügt.
cc)In Nummer 5 Buchstabe b werden nach dem Wort „Kinderkrankenpfleger“ die Wörter „(gilt für Schüler, die im Schuljahr 2019/2020 beschult wurden, bis zum Ende ihrer Ausbildung)“ eingefügt.
d) Abschnitt 3 Unterabschnitt 2 wird wie folgt geändert:
aa)In Nummer 1 Buchstabe b werden die Wörter „gilt für Schüler, die ab dem Schuljahr 2017/2018 beschult werden“ durch die Wörter „gilt für Schüler, die in den Schuljahren 2017/2018 bis 2019/2020 beschult wurden, bis zum Ende ihrer Ausbildung“ ersetzt.
bb)Der Nummer 1 wird folgender Buchstabe c angefügt:
Buchstabe c Lfd. Nr.
Schultyp Unterrichtsstunden „c)
Heilerziehungspflege (gilt für Schüler, die ab dem Schuljahr 2020/2021 beschult werden)
1 308 1 372 390 (187,5)
125 (109,5)“.
cc) In Nummer 3 Buchstabe b werden die Wörter „gilt für Schüler, die ab dem Schuljahr 2017/2018 beschult werden“ durch die Wörter „gilt für Schüler, die in den Schuljahren 2017/2018 bis 2019/2020 beschult wurden, bis zum Ende ihrer Ausbildung“ ersetzt.
dd) Der Nummer 3 wird folgender Buchstabe c angefügt:
Buchstabe c Lfd. Nr.
Schultyp Unterrichtsstunden „c)
Sozialpädagogik (gilt für Schüler, die ab dem Schuljahr 2020/2021 beschult werden)
1 308 1 372 390 (187,5)
125 (109,5)“.
e) In Abschnitt 5 wird die Angabe „4 040“ durch die Angabe „4 000“ ersetzt.