deutschland.legal
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung von Rechtsnormen für Schulen in freier Trägerschaft

Artikel 2 Änderung der Zuschussverordnung (VO-Aend-von-Rechtsnormen-fuer-Schulen-in-freier-Traegerschaft-19303)

Die Zuschussverordnung vom 26. Mai 2016 (SächsGVBl. S. 229), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 8. Juli 2020 (SächsGVBl. S. 429) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.§ 3 wird wie folgt geändert:

a)In Nummer 9 wird das Wort „und“ durch ein Komma ersetzt.

b)In Nummer 10 wird der Punkt am Ende durch das Wort „und“ ersetzt.

c)Folgende Nummer 11 wird angefügt:

„11. Gemeinschaftsschule: 1 053.“

2.§ 6 Satz 1 wird wie folgt geändert:

a)In Nummer 5 wird das Wort „und“ durch ein Komma ersetzt.

b)In Nummer 6 wird der Punkt am Ende durch das Wort „und“ ersetzt.

c)Folgende Nummer 7 wird angefügt:

„7. Gemeinschaftsschule: 24.“

3.§ 10 wird wie folgt gefasst:

„§ 10 Abrechnung von Wartefristen Für die Gewährung der staatlichen Finanzhilfe an Gemeinschaftsschulen oder Oberschulen+, die aus einer Schulartänderung hervorgehen, wird die längste der von einer an der Schulartänderung beteiligten Schulen bereits absolvierten Wartefristen nach § 13 Absatz 3 Satz 1 des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft angerechnet.“

4.§ 14 wird aufgehoben.

5.Teil 1 der Anlage wird wie folgt geändert:

a)In Nummer 1 wird die Angabe „4 445“ durch die Angabe „4 240“ ersetzt.

b)In Nummer 3 wird die Angabe „9 335“ durch die Angabe „8 200“ ersetzt.

c)Folgende Nummer 5 wird angefügt:

Nummer 5 Lfd. Nr.

Schultyp Unterrichtsstunden „5.

Gemeinschaftsschule 15 080“.

6.Teil 2 der Anlage wird wie folgt geändert:

a)Abschnitt 1 wird wie folgt geändert:

aa)In Nummer 9 werden nach dem Wort „Jahre“ die Wörter „(gilt für Schüler, die im Schuljahr 2019/2020 beschult wurden, bis zum Ende ihrer Ausbildung)“ eingefügt.

bb)In Nummer 10 werden nach dem Wort „Jahre“ die Wörter „(gilt für Schüler, die im Schuljahr 2019/2020 beschult wurden, bis zum Ende ihrer Ausbildung)“ eingefügt.

cc)In Nummer 11 werden nach dem Wort „Jahre“ die Wörter „(gilt für Schüler, die im Schuljahr 2019/2020 beschult wurden, bis zum Ende ihrer Ausbildung)“ eingefügt.

dd)Folgende Nummern 12–17 werden angefügt:

Nummern 12-17 Lfd. Nr.

Schultyp Unterrichtsstunden „12.

duale Berufsausbildung – 2 Jahre (gilt für Schüler, die ab dem Schuljahr 2020/2021 beschult werden)

960 13.

duale Berufsausbildung – 3 Jahre (gilt für Schüler, die ab dem Schuljahr 2020/2021 beschult werden)

1 440 14.

duale Berufsausbildung – 3,5 Jahre (gilt für Schüler, die ab dem Schuljahr 2020/2021 beschult werden)

1 680 15.

duale Berufsausbildung – 2 Jahre gemäß § 66 BBiG und § 42r HwO (gilt für Schüler, die ab dem Schuljahr 2020/2021 beschult werden)

1 000 16.

duale Berufsausbildung – 3 Jahre gemäß § 66 BBiG und § 42r HwO (gilt für Schüler, die ab dem Schuljahr 2020/2021 beschult werden)

1 520 17.

duale Berufsausbildung – 3,5 Jahre gemäß § 66 BBiG und § 42r HwO (gilt für Schüler, die ab dem Schuljahr 2020/2021 beschult werden)

1 780“.

b) Abschnitt 2 Unterabschnitt 1 Nummer 3 wird wie folgt gefasst:

Abschnitt 2 Unterabschnitt 1 Nummern 3 Lfd. Nr.

Schultyp Unterrichtsstunden „3.

Sozialwesen 1 190 1 000 200 (96)

64 (56)“ c) Abschnitt 2 Unterabschnitt 2 wird wie folgt geändert:

aa)In Nummer 1 werden nach dem Wort „Altenpflege“ die Wörter „(gilt für Schüler, die im Schuljahr 2019/2020 beschult wurden, bis zum Ende ihrer Ausbildung)“ eingefügt.

bb)In Nummer 5 Buchstabe a werden nach dem Wort „Krankenpfleger“ die Wörter „(gilt für Schüler, die im Schuljahr 2019/2020 beschult wurden, bis zum Ende ihrer Ausbildung)“ eingefügt.

cc)In Nummer 5 Buchstabe b werden nach dem Wort „Kinderkrankenpfleger“ die Wörter „(gilt für Schüler, die im Schuljahr 2019/2020 beschult wurden, bis zum Ende ihrer Ausbildung)“ eingefügt.

d) Abschnitt 3 Unterabschnitt 2 wird wie folgt geändert:

aa)In Nummer 1 Buchstabe b werden die Wörter „gilt für Schüler, die ab dem Schuljahr 2017/2018 beschult werden“ durch die Wörter „gilt für Schüler, die in den Schuljahren 2017/2018 bis 2019/2020 beschult wurden, bis zum Ende ihrer Ausbildung“ ersetzt.

bb)Der Nummer 1 wird folgender Buchstabe c angefügt:

Buchstabe c Lfd. Nr.

Schultyp Unterrichtsstunden „c)

Heilerziehungspflege (gilt für Schüler, die ab dem Schuljahr 2020/2021 beschult werden)

1 308 1 372 390 (187,5)

125 (109,5)“.

cc) In Nummer 3 Buchstabe b werden die Wörter „gilt für Schüler, die ab dem Schuljahr 2017/2018 beschult werden“ durch die Wörter „gilt für Schüler, die in den Schuljahren 2017/2018 bis 2019/2020 beschult wurden, bis zum Ende ihrer Ausbildung“ ersetzt.

dd) Der Nummer 3 wird folgender Buchstabe c angefügt:

Buchstabe c Lfd. Nr.

Schultyp Unterrichtsstunden „c)

Sozialpädagogik (gilt für Schüler, die ab dem Schuljahr 2020/2021 beschult werden)

1 308 1 372 390 (187,5)

125 (109,5)“.

e) In Abschnitt 5 wird die Angabe „4 040“ durch die Angabe „4 000“ ersetzt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).