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Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Oberbergamtes zur Festlegung der Gebiete gemäß § 8 Abs. 2 SächsHohlrVO

2 (Verwaltungsvorschrift-Hohlraumgebiete-12445)

2Bedeutung der Gebietsausweisung 2.1 Gemäß § 8 Abs. 1 SächsHohlrVO kann beim Vorliegen eines berechtigten Interesses für die in der Hohlraumkarte ausgewiesenen Gebieten eine bergbehördliche Mitteilung eingeholt werden. Ein berechtigtes Interesse liegt insbesondere bei geplanten Bauvorhaben vor. Der Bauherr sollte rechtzeitig vor Erstellung der Bauvorlagen vom Sächsischen Oberbergamt eine bergbauliche Mitteilung über mögliche Gefahren, die von unterirdischen Hohlräumen, Halden oder Restlöchern ausgehen, einholen.

2.2 Dem formlosen Antrag auf diese Mitteilung sind zwei Exemplare eines aktuellen Auszuges aus der Liegenschaftskarte beizufügen. Ein Exemplar davon erhält der Antragsteller im Rahmen der Mitteilung über unterirdische Hohlräume zurück. Der Antrag kann auch per E-Mail an poststelle@oba.sachsen.de gestellt werden. Die Liegenschaftskarte ist als pdf-Datei beizufügen.

2.3 Bei unterirdischen Hohlräumen, die dem Geltungsbereich des Bundesberggesetzes unterliegen, ist die Sächsische Hohlraumverordnung nicht anzuwenden. Vor der Errichtung, Erweiterung oder wesentlichen Veränderung einer baulichen Anlage in einem solchen Gebiet sollte der Bauherr vom jeweiligen Unternehmen, das bergbauliche Tätigkeiten unter Bergaufsicht ausführt, Informationen über zu erwartende Einwirkungen von Grubenbauen auf die Tagesoberfläche einholen.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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