Artikel 7 (Statut-Lessing-Preis-19236)

Das Kuratorium wird von der oder dem Vorsitzenden einberufen. Die Beratungen sind nicht öffentlich. Das Kuratorium ist beschlussfähig, wenn mindestens sechs stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind. Die Beschlüsse bedürfen der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme der oder des Vorsitzenden den Ausschlag. Das Kuratorium kann von der Vergabe eines Preises absehen.

Die Mitglieder des Kuratoriums sind in ihrer Entscheidung unabhängig. Der Preis darf einer Persönlichkeit nur einmal verliehen werden.

Die Entscheidung des Kuratoriums ist verbindlich. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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