StatBeiratVO · Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Regelung der Aufgaben und der Zusammensetzung des Statistischen Beirates beim Statistischen Landesamt

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Regelung der Aufgaben und der Zusammensetzung des Statistischen Beirates beim Statistischen Landesamt

§ 1 Aufgaben (StatBeiratVO-2782)

Zu den Grundsatzfragen der Beratung des Statistischen Landesamtes gemäß § 5 Abs. 2 Satz 2 SächsStatG gehören insbesondere Fragen

1.der Vorbereitung und Durchführung von Statistiken,

2.der Einrichtung und Weiterentwicklung eines statistischen Informationssystems mit öffentlichem Zugang,

3.der Erarbeitung wissenschaftlicher Analysen, Modellrechnungen und Prognosen auf der Grundlage statistischer Daten,

4.der Lösung datenschutzrechtlicher Probleme unter Mitwirkung des Sächsischen Datenschutzbeauftragten.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).