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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über Oberschulen einschließlich Oberschulen+ und Abendoberschulen im Freistaat Sachsen · Geltungsbereich

§ 1 Geltungsbereich (Schulordnung-Ober-und-Abendoberschulen-12053)

Diese Verordnung gilt für alle Oberschulen und Abendoberschulen in öffentlicher Trägerschaft. Sie gilt für Oberschulen in öffentlicher Trägerschaft im deutsch-sorbischen Gebiet, soweit die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Arbeit an sorbischen und anderen Schulen im deutsch-sorbischen Gebiet vom 22. Juni 1992 (SächsGVBl. S. 307), in der jeweils geltenden Fassung, keine abweichenden Festlegungen enthält.

§ 2 Absatz 1, die §§ 3, 4 und 7 Absatz 5, § 18, Teil 2 Abschnitt 5 mit Ausnahme von § 27 Absatz 3 und 12, § 28 Absatz 1 bis 6, die §§ 29 bis 31 Absatz 1 und 3, § 32 sowie Teil 2 Abschnitt 7, 8 und 11 finden auf als Ersatzschulen staatlich anerkannte Oberschulen entsprechende Anwendung. Für als Ersatzschulen staatlich anerkannte Oberschulen+

1.gilt Satz 1 entsprechend unter Berücksichtigung der Maßgaben in § 64a Absatz 1 und § 64b,

2.gelten entsprechend

a)§ 6 Absatz 1 der Schulordnung Gemeinschaftsschulen vom 22. Juni 2021 (SächsGVBl. S. 713), in der jeweils geltenden Fassung, und

b)§ 24 der Schulordnung Grundschulen vom 3. August 2004 (SächsGVBl. S. 312), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 22. Juni 2021 (SächsGVBl. S. 713) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, mit Ausnahme von dessen Absatz 2 Satz 2 und Absatz 4 Satz 2 und unter Berücksichtigung der Maßgabe in § 64d.

Die Schulaufsichtsbehörde kann Ausnahmen zulassen, soweit diese durch das besondere pädagogische Konzept der Schule begründet sind.

Die §§ 65, 66 und 68 Absatz 1, die §§ 69 und 70, § 72, soweit er auf § 3 Absatz 1 Satz 2 verweist, und § 74 sowie Teil 3 Abschnitt 3 bis 5 finden auf als Ersatzschulen staatlich anerkannte Abendoberschulen entsprechende Anwendung. Absatz 2 Satz 3 gilt entsprechend.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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