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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über Grundschulen im Freistaat Sachsen · Allgemeines

§ 1 Geltungsbereich (Schulordnung-Grundschulen-3886)

Diese Schulordnung gilt für alle Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft im Freistaat Sachsen. Sie gilt für Grundschulen im deutsch-sorbischen Gebiet, soweit die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Arbeit an sorbischen und anderen Schulen im deutsch-sorbischen Gebiet vom 22. Juni 1992 (SächsGVBl. S. 307), in der jeweils geltenden Fassung, keine abweichenden Festlegungen enthält.

§ 4 Absatz 1 sowie 3 Satz 1 und 2, § 14 Absatz 2 Satz 2 und 3, die §§ 16 sowie 17 Absatz 1 und 2 Satz 1 sowie Absatz 3 bis 8, die §§ 18 und 19 Absatz 1 bis 3 Satz 1, Absatz 4 Satz 1 bis 3 sowie Absatz 5, die §§ 21 und 23 Absatz 1 bis 3 Satz 1, § 24 mit Ausnahme von Absatz 2 Satz 2 und Absatz 4 Satz 2 sowie Abschnitt 6 mit Ausnahme von § 25 Absatz 2 Satz 3 bis 5, Absatz 8 Satz 1 und Absatz 9 Satz 3 finden auf als Ersatzschulen staatlich anerkannte Grundschulen entsprechende Anwendung. Die Schulaufsichtsbehörde kann Ausnahmen zulassen, soweit diese durch das besondere pädagogische Konzept begründet sind.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).