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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über Schulkonferenzen

§ 10 Geschäftsordnung (Schulkonferenzverordnung-2870)

Die Schulkonferenz kann sich eine Geschäftsordnung geben und dort insbesondere regeln:

1.die Bestellung eines Schriftführers;

2.die Bildung von Ausschüssen;

3.die Behandlung von Wortmeldungen, Redezeit;

4.Einladung von Nichtmitgliedern zu den Sitzungen;

5.die Verlängerung der Amtszeit gemäß § 5 Abs. 2.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).