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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über Zuweisungen zur Verbesserung der schulischen Infrastruktur

§ 1 Zweck der Zuweisung (Schulinfrastrukturverordnung-18584)

Zur Verbesserung der schulischen Infrastruktur werden nach Maßgabe dieser Verordnung zweckgebundene Zuweisungen gewährt. Ein Anspruch auf Zuweisung besteht nicht.

Zuweisungen werden auch für den Neubau und die Verbesserung des baulichen Zustandes von Wohnheimen, soweit diese für die Unterbringung von Schülerinnen und Schülern berufsbildender Schulen, allgemeinbildender Schulen mit vertiefter Ausbildung oder aus Förderschulen notwendig sind, gewährt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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