deutschland.legal
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Aufteilung der Schlüsselmassen nach § 4 des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes im Jahr 2024

§ 3 Zweckgebundene Schlüsselzuweisungen für Investitionen und Instandsetzungen (Schluesselmassenverordnung-2024-20291)

Die für zweckgebundene Schlüsselzuweisungen für Investitionen und Instandsetzungen nach § 15 des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes zur Verfügung stehende Schlüsselmasse beträgt 349 449 300 Euro. Davon gehen nach § 4 Absatz 5 Satz 2 des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes

1.an die kreisangehörigen Gemeinden 76 860 600 Euro,

2.an die Kreisfreien Städte 248 344 800 Euro,

3.an die Landkreise 24 243 900 Euro.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).