SaechsZUeSVO · Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über zugelassene Überwachungsstellen

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über zugelassene Überwachungsstellen

Eingangsformel Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über zugelassene Überwachungsstellen (SaechsZUeSVO-1468)

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über zugelassene Überwachungsstellen (SächsZÜSVO)

Vom 24. Februar 2006 Rechtsbereinigt mit Stand vom 10. Mai 2018 Aufgrund von § 17 Abs. 4 des Gesetzes über technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte (Geräte- und Produktsicherheitsgesetz – GPSG ) vom 6. Januar 2004 (BGBl. I S. 2, 219), das zuletzt durch Artikel 3 Abs. 33 des Gesetzes vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970, 2014) geändert worden ist, wird verordnet:

10.05.2018Stand

Fassung und Quelle

Stand der Fassung 10.05.2018, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).