deutschland.legal
SaechsPresseG · Sächsisches Gesetz über die Presse

§ 17 Inkrafttreten (SaechsPresseG-4197)

Dieses Gesetz tritt am 1. Mai 1992 in Kraft.

Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt und ist zu verkünden.

Dresden, den 3. April 1992 Der Ministerpräsident In Vertretung Steffen Heitmann Der Staatsminister der Justiz

01.01.2020Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.01.2020, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).