deutschland.legal
Gesetz zur Neuordnung von Standorten der Verwaltung und der Justiz des Freistaates Sachsen · Standort- und Strukturentscheidungen

Artikel 6 Änderung des Landesseilbahngesetzes (Saechsisches-Standortegesetz-12231)

Das Gesetz über Seilbahnen im Freistaat Sachsen (Landesseilbahngesetz – LSeilbG ) vom 12. März 1998 (SächsGVBl. S. 97, 102), zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 23 des Gesetzes vom 19. Mai 2010 (SächsGVBl. S. 142, 145), wird wie folgt geändert:

1.In § 2d Abs. 3 Satz 2 Halbsatz 1 wird das Wort „Ministerium“ durch die Wörter „Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr“ ersetzt.

2.§ 18 wird wie folgt geändert:

a)In Absatz 1 werden die Wörter „sind die Landesdirektionen“ durch die Wörter „ist das Landesamt für Straßenbau und Verkehr“ ersetzt.

b)In Absatz 2 Satz 3 werden die Wörter „die Landesdirektion“ durch die Wörter „das Landesamt für Straßenbau und Verkehr“ ersetzt.

c)In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „die Landesdirektion“ durch die Wörter „das Landesamt für Straßenbau und Verkehr“ ersetzt.

d)In Absatz 5 wird nach dem Wort „Landesdirektion“ das Wort „Sachsen“ eingefügt.

3.In § 19 Abs. 2 Satz 1 wird das Wort „Landesentwicklung“ durch das Wort „Landwirtschaft“ ersetzt.

4.In § 2c Satz 2, § 2d Abs. 1 Satz 3 und Abs. 2 Satz 2, § 2e Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1 und 2, § 3 Abs. 4 Satz 1, § 18 Abs. 7 sowie § 19 Abs. 1 und 2 Satz 1 werden die Wörter „und Arbeit“ durch die Wörter „, Arbeit und Verkehr“ ersetzt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).