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Sächsisches Gesetz über den Vollzug der Jugendstrafe

§ 90 Festsetzung der Belegungsfähigkeit, Verbot der Überbelegung (Saechsisches-Jugendstrafvollzugsgesetz-9746)

Die Aufsichtsbehörde setzt die Belegungsfähigkeit der Anstalt so fest, dass eine angemessene Unterbringung gewährleistet ist. Dabei ist zu berücksichtigen, dass eine ausreichende Anzahl von Plätzen für Aus- und Weiterbildung, Arbeit sowie von Räumen für Seelsorge, Freizeit, Sport, therapeutische Maßnahmen und Besuche zur Verfügung steht.

Hafträume dürfen nicht mit mehr Gefangenen als zugelassen belegt werden.

Ausnahmen von Absatz 2 sind nur vorübergehend und nur mit Zustimmung der Aufsichtsbehörde zulässig.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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