[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fsn\u002Fsaechsisches-betreuungs\u002F3":3,"norm-sn-Saechsisches-Betreuungs-und-Wohnqualitaetsgesetz-12537-§ 3":38,"nachbarschaft-\u002Fsn\u002Fsaechsisches-betreuungs\u002F3":63},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","sn",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"Saechsisches-Betreuungs-und-Wohnqualitaetsgesetz-12537","saechsisches-betreuungs",28,"Gesetz zur Regelung der Betreuungs- und Wohnqualität im Alter, bei Behinderung und Pflegebedürftigkeit im Freistaat Sachsen","§ 3",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":19,"gliederung":35},{"enbez":14,"titel":15},"§ 2","Anwendungsbereich",{"enbez":17,"titel":18},"§ 4","Anzeigepflichten",[20,22,25,26,28,29,32],{"enbez":21,"titel":10},"Eingangsformel",{"enbez":23,"titel":24},"§ 1","Zweckbestimmung",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":27},"Qualitätsanforderungen an den Betrieb",{"enbez":17,"titel":18},{"enbez":30,"titel":31},"§ 5","Transparenz und Informationspflichten",{"enbez":33,"titel":34},"§ 6","Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten",[36,37],"Teil 2 Besondere Vorschriften für stationäre Einrichtungen 4","Abschnitt 1 Anforderungen an Träger und Leitung",{"gesetz":7,"norm":11,"titel":27,"volltext":39,"deeplink":40,"land":5,"quelle_amtlich":41,"chunks":42,"gliederung":43,"stand":44,"zitat_kuerzel":45,"zitat_langtitel":48,"zitat_urls":51,"binnen_normen":54},"(1) Eine stationäre Einrichtung muss unter der Verantwortung eines Trägers stehen. Der Träger muss die notwendige Zuverlässigkeit zum Betrieb einer stationären Einrichtung besitzen.\n(2) Der Träger und die Leitung einer stationären Einrichtung haben sicherzustellen, dass\n1. die Würde sowie die Interessen und Bedürfnisse der Bewohner vor Beeinträchtigungen geschützt werden,\n2. die Selbständigkeit, die Selbstbestimmung und die Selbstverantwortung der Bewohner gewahrt und gefördert werden und eine humane und aktivierende Pflege unter Achtung der Menschenwürde gewährleistet wird,\n3. eine angemessene Qualität der Betreuung, Pflege und Verpflegung der Bewohner in der stationären Einrichtung durch diese selbst oder in angemessener anderer Weise einschließlich der ärztlichen und gesundheitlichen Betreuung gesichert ist, insbesondere auch die interkulturelle Kompetenz der Pflege- und Betreuungskräfte gefördert wird,\n4. die Leistungen nach dem jeweils allgemein anerkannten Stand fachlicher Erkenntnisse erbracht werden,\n5. die Eingliederung und möglichst selbstbestimmte Teilhabe von behinderten und psychisch kranken Menschen am Leben der Gemeinschaft gefördert werden,\n6. den Bewohnern eine nach Art und Umfang ihrer Betreuungsbedürftigkeit angemessene Lebensgestaltung ermöglicht wird und die erforderlichen Hilfen gewährt werden,\n7. die hauswirtschaftliche Versorgung zur Verfügung gestellt oder vorgehalten sowie eine angemessene Qualität des Wohnens gewährleistet wird,\n8. für pflegebedürftige Bewohner Pflegeplanungen aufgestellt und deren Umsetzung aufgezeichnet werden,\n9. in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung und psychisch kranke Menschen für die Bewohner Förder- und Hilfepläne aufgestellt und deren Umsetzung aufgezeichnet werden,\n10. ein ausreichender und dem Konzept der stationären Einrichtung angepasster Schutz der Bewohner vor Infektionen gewährleistet wird und von den Beschäftigten die Anforderungen der Hygiene für ihren Aufgabenbereich eingehalten werden,\n11. die Arzneimittel bewohnerbezogen aufbewahrt werden, die in der Pflege und Betreuung tätigen Personen einmal im Jahr über den sachgerechten Umgang mit Arzneimitteln beraten werden und § 12a des Gesetzes über das Apothekenwesen ( Apothekengesetz – ApoG ) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Oktober 1980 (BGBl. I S. 1993), das zuletzt durch Artikel 16a des Gesetzes vom 28. Mai 2008 (BGBl. I S. 874, 906) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, eingehalten wird,\n12. eine fachliche Konzeption verfolgt wird, die gewährleistet, dass die Vorgaben der Nummern 1 bis 11 umgesetzt werden und die mit der baulichen Umsetzung übereinstimmt.\n(3) Der Träger einer stationären Einrichtung hat sicherzustellen, dass\n1. die Zahl der Beschäftigten und ihre persönliche und fachliche Eignung für die von ihnen zu leistende Tätigkeit ausreicht,\n2. betreuende und pflegerische Tätigkeiten nur durch Fachkräfte oder unter angemessener Beteiligung von Fachkräften ausgeführt werden; hierbei muss mindestens ein Beschäftigter eine Fachkraft sein, bei mehr als zwanzig nicht pflegebedürftigen Bewohnern oder bei mehr als vier pflegebedürftigen Bewohnern müssen mindestens 50 Prozent der Beschäftigten Fachkräfte sein; in stationären Einrichtungen mit pflegebedürftigen Bewohnern muss auch bei Nachtwachen mindestens eine Fachkraft ständig anwesend sein; die zuständige Behörde kann eine stationäre Einrichtung auf Antrag des Trägers von diesen Anforderungen oder von den Anforderungen der Rechtsverordnung nach § 19 Nr. 2 teilweise oder ganz befreien, wenn die Befreiung mit den Interessen und Bedürfnissen der Bewohner vereinbar ist,\n3. ein Qualitäts- und Beschwerdemanagement betrieben wird,\n4. bei Bedarf Supervision oder vergleichbare Maßnahmen für die Beschäftigten angeboten werden.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fsn\u002Fsaechsisches-betreuungs\u002F3","https:\u002F\u002Fwww.revosax.sachsen.de\u002Fvorschrift\u002F12537-Saechsisches-Betreuungs-und-Wohnqualitaetsgesetz#p3",0,[36,37],null,[46,47],"ApoG","BGB",[49],{"gesetz":46,"langtitel":50},"Gesetz über das Apothekenwesen",{"Saechsisches-Betreuungs-und-Wohnqualitaetsgesetz-12537":8,"ApoG":52,"BGB":53},"apog","bgb",[21,23,14,11,17,30,33,55,56,57,58,59,60,61,62],"§ 7","§ 8","§ 9","§ 10","§ 11","§ 12","§ 15","§ 19",{"norm":64,"anker":65,"zitiert":66,"zitiert_von":77,"urteile":95,"urteile_weiter":44,"gerichte":96,"jahre":97,"zaehler":98},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":27,"jurisdiktion":5},"sn\u002Fsaechsisches-betreuungs-und-wohnqualitaetsgesetz-12537\u002F3",[67,73],{"gesetz":46,"enbez":68,"titel":44,"pfad":69,"muster":70,"aufgeloest":71,"jurisdiktion":72},"§ 12a","\u002Fapog\u002F12a","langtitel",true,"bund",{"gesetz":7,"enbez":62,"titel":74,"pfad":75,"muster":76,"aufgeloest":71,"jurisdiktion":5},"Externe Qualitätssicherung in ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Betreuten Wohngruppen","\u002Fsn\u002Fsaechsisches-betreuungs\u002F19","ohne-gesetz",[78,81,85,89,93],{"gesetz":7,"enbez":58,"titel":79,"pfad":80,"muster":76,"aufgeloest":71,"jurisdiktion":5},"Aufklärung und Beratung bei Mängeln","\u002Fsn\u002Fsaechsisches-betreuungs\u002F10",{"gesetz":7,"enbez":82,"titel":83,"pfad":84,"muster":76,"aufgeloest":71,"jurisdiktion":5},"§ 13","Untersagung","\u002Fsn\u002Fsaechsisches-betreuungs\u002F13",{"gesetz":7,"enbez":86,"titel":87,"pfad":88,"muster":76,"aufgeloest":71,"jurisdiktion":5},"§ 16","Zusammenarbeit, Arbeitsgemeinschaft","\u002Fsn\u002Fsaechsisches-betreuungs\u002F16",{"gesetz":7,"enbez":90,"titel":91,"pfad":92,"muster":76,"aufgeloest":71,"jurisdiktion":5},"§ 23","Rechtsverordnung","\u002Fsn\u002Fsaechsisches-betreuungs\u002F23",{"gesetz":7,"enbez":30,"titel":31,"pfad":94,"muster":76,"aufgeloest":71,"jurisdiktion":5},"\u002Fsn\u002Fsaechsisches-betreuungs\u002F5",[],[],[],{"zitiert":99,"zitiert_unaufgeloest":42,"zitiert_von":100,"urteile":42},2,5]