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Gesetz zur Gewährleistung der Informationssicherheit im Freistaat Sachsen · Organisation der Informationssicherheit

§ 10 Arbeitsgruppe Informationssicherheit (Saechsisches-Informationssicherheitsgesetz-18349)

Die Arbeitsgruppe Informationssicherheit berät die Beauftragte oder den Beauftragten für Informationssicherheit des Landes in Fragen der Informationssicherheit. Sie besteht aus den Beauftragten für Informationssicherheit der Staatskanzlei, der Staatsministerien, des Sächsischen Rechnungshofs, der oder des Sächsischen Datenschutzbeauftragten, des Landespolizeipräsidiums, der Leitstelle für Informationstechnologie der sächsischen Justiz und des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste sowie zwei Personen, die die Kommunen vertreten. Weitere Mitglieder können aufgenommen werden.

Die oder der IT- und Informationssicherheitsbeauftragte des Landtages kann an den Sitzungen teilnehmen.

Die Arbeitsgruppe Informationssicherheit wird von der oder dem Beauftragten für Informationssicherheit des Landes geleitet. Die Arbeitsgruppe Informationssicherheit gibt sich eine Geschäftsordnung.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).