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Sächsisches Gesetz über die Feststellung der Gleichwertigkeit von Berufsqualifikationen · Reglementierte Berufe

§ 10 Feststellung der vorhandenen Berufsqualifikationen (Saechsisches-Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz-13833)

Sofern die Feststellung der Gleichwertigkeit wegen wesentlicher Unterschiede im Sinne des § 4 Abs. 2 nicht erfolgen kann, werden bei der Entscheidung über die Befugnis zur Aufnahme oder Ausübung eines im Freistaat Sachsen reglementierten Berufs die vorhandenen Berufsqualifikationen und die wesentlichen Unterschiede gegenüber der entsprechenden im Freistaat Sachsen geregelten Berufsqualifikation durch schriftlichen oder elektronischen Bescheid festgestellt. Dabei ist jeweils das Qualifikationsniveau der im Ausland erworbenen Berufsqualifikation der im Freistaat Sachsen geregelten Berufsqualifikation gegenüberzustellen. Der antragstellenden Person sind die Gründe, die der Feststellung der Gleichwertigkeit entgegenstehen, mitzuteilen.

Gleichzeitig ist unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit festzustellen, durch welche Maßnahmen nach § 11 die wesentlichen Unterschiede gegenüber der erforderlichen im Freistaat Sachsen geregelten Berufsqualifikation ausgeglichen werden können.

§ 4 Abs. 3 gilt entsprechend.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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