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Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes

Eingangsformel Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes (Saechsische-Waermeplanungsverordnung-21240)

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes (Sächsische Wärmeplanungsverordnung – SächsWPVO)

Vom 17. Juni 2025 Rechtsbereinigt mit Stand vom 15. August 2026 Auf Grund des § 33 in Verbindung mit § 4 Absatz 3, § 21 Nummer 5, § 22 und § 24 des Wärmeplanungsgesetzes vom 20. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 394) verordnet die Staatsregierung:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).