[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fsn\u002Fsaechsische-strassenunterhaltungs\u002Fanlage":3,"norm-sn-Saechsische-Strassenunterhaltungs-und-instandsetzungsverordnung-10742-Anlage":27,"nachbarschaft-\u002Fsn\u002Fsaechsische-strassenunterhaltungs\u002Fanlage":40},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","sn",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"Saechsische-Strassenunterhaltungs-und-instandsetzungsverordnung-10742","saechsische-strassenunterhaltungs",4,"Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Infrastruktur und Landesentwicklung zur Bestimmung der den Landkreisen und Kreisfreien Städten obliegenden Unterhaltungs- und Instandsetzungsaufgaben an Staats- und Bundesstraßen im Freistaat Sachsen","Anlage",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":16,"umfeld":17,"gliederung":26},{"enbez":14,"titel":15},"§ 2","Inkrafttreten",null,[18,20,23,24],{"enbez":19,"titel":10},"Eingangsformel",{"enbez":21,"titel":22},"§ 1","Abgrenzung",{"enbez":14,"titel":15},{"enbez":11,"titel":25},"(zu § 1)",[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":25,"volltext":28,"deeplink":29,"land":5,"quelle_amtlich":30,"chunks":31,"gliederung":32,"stand":16,"zitat_kuerzel":33,"zitat_langtitel":34,"zitat_urls":38,"binnen_normen":39},"Abgrenzungskatalog der Erhaltungsmaßnahmen für die Leistungen der betrieblichen und baulichen Unterhaltung, der Instandsetzung und Erneuerung sowie für sonstige Aufgaben, die von den Landkreisen und Kreisfreien Städten sowie dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr wahrzunehmen sind\nInhaltsübersicht\n0. Vorbemerkungen\n1. Fahrbahnen\n1.1 Fahrbahninstandsetzung\n1.2 Durchlässe\n1.3 Grünpflege, Lichtraumprofil, Baumkontrollen\n1.4 Bankette\n1.5 Gräben, Mulden, Sickerleitungen, Schächte\n1.6 Böschungen\n1.7 Borde, Rinnen\n1.8 Schächte, Abläufe, Rohrleitungen\n2. Ausstattungen\n2.1 Schutzplanken\n2.2 Leitpfosten, Stationszeichen\n2.3 Fahrbahnmarkierungen\n2.4 Verkehrszeichen einschließlich Aufstellvorrichtung (Normalverkehrszeichen)\n2.5 Wegweisung (Großverkehrszeichen)\n2.6 Lichtsignalanlagen\n2.7 Fußgängerüberwege\n2.8 Beleuchtungsanlagen\n2.9 Blendschutz\n2.10 Wildschutzzäune\n2.11 Amphibienschutzanlagen\n3. Nebenanlagen\n3.1 Stützpunkte und Gehöfte\n3.2 Regenrückhaltebecken, sofern Erdbauwerke\n3.3 Pumpstationen\n3.4 Leichtflüssigkeitsabscheider (LFA)\n3.5 Parkplätze und Zubehör\n4- Ingenieurbauwerke\n4.1 Brücken\n4.2 Verkehrszeichenbrücken gemäß DIN 1076, Punkt 3.1.2\n4.3 Tunnel\n4.4 Trogbauwerke\n4.5 Stützbauwerke\n4.6 Lärmschutzbauwerke der freien Strecke, nicht auf Brücken\n4.7 sonstige Ingenieurbauwerke nach DIN 1076, Punkt 3.1.7\n4.8 andere Bauwerke nach DIN 1076, Punkt 3.2\n5. Sonstiges\n5.1 Glättemeldeanlagen\n5.2 Bestandsdatenerfassung, Bestandsdatenpflege\n5.3 Verkehrszählungen mit Personal oder Zähleinrichtungen\n5.4 Zustandserfassung der Straßenverkehrsanlage\n5.5 mobile und stationäre Funkmeldeanlagen\n5.6 Felssicherungen\n5.7 Schadensbeseitigung von durch Dritte verursachte Schäden an Verkehrsanlagen\n5.8 Winterdienst\n5.9 Streckenwartung\n0. Vorbemerkungen\na) Grundlage für die Abgrenzung der Erhaltungsmaßnahmen an Straßenverkehrsanlagen bilden die Regelungen nach dem Leistungsheft für den Straßenbetriebsdienst auf Bundesfernstraßen – Ausgabe 2023. Die Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für die Bauliche Erhaltung von Verkehrsflächen – Asphaltbauweisen, Ausgabe 2009\u002FFassung 2013 (ZTV BEA-StB 09\u002F13) mit den Begriffsdefinitionen für die Leistungen der betrieblichen und baulichen Unterhaltung, der Instandsetzung und Erneuerung, und darüber hinaus die Begriffsdefinitionen nach der Richtlinie für die Planung von Erhaltungsmaßnahmen an Straßenbefestigungen, Ausgabe 2001 (RPE-Stra 01,) konkretisieren die Anforderungen an die Erfüllung der Aufgaben. Die ZTV BEA-StB 09\u002F13 und die RPE-Stra 01 sind beim FGSV-Verlag GmbH, Wesslinger Str. 17, 50999 Köln zu beziehen. Das Leistungsheft für den Straßenbetriebsdienst auf Bundesfernstraßen kann auf der Internetseite der Bundesanstalt für Straßen- und Verkehrswesen eingesehen werden. Da eine Vielzahl der zur Anwendung kommenden Erhaltungsmaßnahmen nicht mit den Begriffsdefinitionen der ZTV BEA-StB 09\u002F13 und der RPE-Stra 01 abgedeckt werden kann, ist es erforderlich, eine weitere Präzisierung für alle Aufgabenbereiche im Rahmen dieses Abgrenzungskatalogs vorzunehmen. Mit diesem Abgrenzungskatalog können dennoch nicht alle möglichen und denkbaren Spezialfälle erfasst werden. Zukünftig auftretende Sonderfälle sind ebenfalls auf der Grundlage der Begriffsdefinitionen nach ZTV BEA-StB 09\u002F13, nach der RPE-Stra 01, dem Leistungsheft für den Straßenbetriebsdienst und sinngemäß zu diesem Abgrenzungskatalog zu bestimmen. Leistungen der baulichen Unterhaltung, die bereits in den Leistungspositionen des Leistungsheftes des Bundes definiert sind, gehören zur betrieblichen Unterhaltung. Das sind u. a. Leistungen im Sinne von Sofortmaßnahmen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit oder zur Verhinderung oder Beseitigung von Funktionsstörungen an den Verkehrsanlagen oder Ausstattungen.\nb) Die im Abgrenzungskatalog dargestellten Aufgaben des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr beziehen sich nur auf die Bundes- und Staatsstraßen, da die Landkreise Verwaltung, Planung, Bau und Erneuerung der Kreisstraßen in eigener Zuständigkeit vornehmen.\nc) Die Unterhaltung der Bundes-und Staatsstraßen erfolgt im Hinblick auf einen effizienten Einsatz des Straßenunterhaltungspersonals sowie der Fahrzeuge, Geräte und Gehöfte gemeinschaftlich. Wesentliche Grundlage für die verantwortliche Durchsetzung der Verkehrssicherungspflicht auf den Bundes- und Staatsstraßen durch die zuständigen Landkreise und Kreisfreien Städte ist die Durchführung der Streckenwartung entsprechend den Erfordernissen. Für die Durchführung der Streckenwartung halten die Straßenmeistereien das Personal und die Technik vor. Grundlage für die Ausführung der Streckenwartung bildet die Dienstanweisung für Streckenwartung.\nd) Die im Katalog vorgenommene Abgrenzung der betrieblichen und baulichen Unterhaltung sowie der Instandsetzung von der Erneuerung und sonstiger Aufgaben dient ausschließlich der Zuordnung der Leistungen zu den Aufgabenträgern. Die Zuordnung der Leistungen zu den Haushaltstiteln der einzelnen Baulastträger erfolgt, soweit diese gemeinsam wahrgenommen werden, dagegen auf Grundlage der „Hinweise für die Buchung der Leistungen zur Durchführung der gemeinsamen Unterhaltung und Instandsetzung der Bundes-, Staats- und Kreisstraßen und zur Buchung und Abrechnung des Gemeinschafts- und Direktaufwandes im Freistaat Sachsen“ und nach dem Leistungsheft des Bundes. Die Buchungshinweise können beim Sächsischen Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung, Archivstraße 1, 01097 Dresden eingesehen werden. DIN-Normen, auf die in dieser Anlage verwiesen wird, sind im Beuth-Verlag GmbH, Berlin erschienen und beim Deutschen Patent- und Markenamt in München archivmäßig gesichert niedergelegt.\nAufgaben\nAufgaben der\nLandkreise und\nder Kreisfreien Städte\nAufgaben des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr\nbetriebliche Unterhaltung\nBauliche Unterhaltung\nInstandsetzung\nErneuerung\nSonstige Aufgaben\nAufgaben der\nLandkreise und\nder Kreisfreien Städte\nAufgaben des Landes-\namtes für Straßenbau\nund Verkehr\nbetriebliche\nUnter-\nhaltung\nBauliche\nUnter-\nhaltung\nInstand-\nsetzung\nErneue-\nrung\nSonstige\nAufgaben\n1.\nFahrbahnen\n1.1\nFahrbahninstandsetzungen\na)\nSofortmaßnahmen zur Beseitigung verkehrsgefährdender Schäden an Fahrbahnen, zum Beispiel Schlaglöcher, Risse, Ecken- und Kantenabbrüche, Verdrückungen und Verwerfungen, Pflasterschäden, Stufen in Längs- und Querrichtung bei Betondecken, Überwachung und Reinigung\nX\nb)\nMaßnahmen kleineren Umfanges zur Substanzerhaltung von Verkehrsflächen, die mit geringem Aufwand, in der Regel nach dem Auftreten eines örtlich begrenzten Schadens von Hand oder maschinell ausgeführt werden, zum Beispiel Rissesanierung\nX\nc)\npartielles oder großflächiges Wiederherstellen von schadhaften Deckenbelägen durch Dünnschichtbeläge oder Deckenbeläge bis 4 cm Dicke in der Regel in Fahrstreifenbreite bis maximal 200 m Länge sowie durch Dünnschichtbeläge oder Oberflächenbehandlungen\nX\nd)\nbauliche Maßnahmen zur Wiederherstellung von Verkehrsflächenbefestigungen oder Teilen davon über die gesamte Fahrbahnbreite oder mehr als die Deckschicht durch Aufbringen neuer Schichten auf die vorhandene Befestigung im Hocheinbau oder durch Ersatz entsprechender Schichten im Tiefeinbau oder durch Kombination von Hoch- oder Tiefeinbau\nX\n1.2\nDurchlässe\na)\nReinigung, Spülung, Kontrolle, Sofortmaßnahmen zur Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit oder Verkehrssicherheit gemäß Leistungsheft, örtlich punktuelle Beseitigung von Bewuchs\nX\nb)\nReparaturen geringen Umfangs, zum Beispiel am Einlauf oder Auslauf, an Stirn- oder Flügelmauern oder Böschungen, Regulierungen der Grabensohle bis 10 m, sofern keine Leistungen nach dem Leistungsheft\nX\nc)\nkleinere Maßnahmen zur Substanzerhaltung des Durchlassbauwerkes, wie zum Beispiel Stirnmauersanierung, Reparatur am Geländer, Böschungsstabilisierung oder ähnliches\nX\nd)\nvollständige Wiederherstellung des Gebrauchswertes, der Funktionsfähigkeit und Verkehrssicherheit der baulichen Anlage\nX\n1.3\nGrünpflege, Lichtraumprofil, Baumkontrollen\na)\nGrünpflege, zum Beispiel auf Banketten, Gräben, Mulden, Trenn- und Seitenstreifen, an Knotenpunkten, Erholungs- und Aufenthaltsflächen, an Rückhaltebecken und Wildschutzanlagen im Intensiv- und Extensivbereich, einschließlich trassennaher Kompensationsflächen auf den (zum Straßenkörper gehörenden) Straßengrundstücken gemäß Leistungsheft\nX\nb)\nGehölze im Extensiv- und Intensivbereich, einschließlich trassennaher Kompensationsflächen, pflegen, schneiden, fällen oder Lichtraumprofil herstellen sowie Baumsanierungen und Schädlingsbekämpfung\nX\nc)\nNachpflanzungen von Straßenbäumen nach Fällungen von Straßenbäumen\nX\nX\nd)\nPflege von straßenbegleitenden Gehölzen nach Ablauf der Fertigstellungs- und Entwicklungspflege\nX\ne)\nPflege trassenferner Kompensationsflächen einschl. Bäume als Folge von Neubau-, Ausbau- oder Erneuerungsmaßnahmen\nX\nf)\nFührung des Kompensationsflächenkatasters\nX\ng)\nLaufende Beobachtung und Überwachung der Bäume im Rahmen der Streckenkontrolle\nX\nh)\nRegelbaumkontrollen von Straßenbäumen, in der Regel 1-mal jährlich belaubt\u002Funbelaubt, maximaler Abstand (zwischen den Regelkontrollen) 15 Monate, gegebenenfalls mit Zuständigkeitsprüfung\nX 1\ni)\nBaumschauen bei Erfordernis\nX 1\nk)\nDatenpflege zum Baumbestand aus Maßnahmen des Betriebsdienstes und der Instandsetzung\nX\nl)\nFührung des Kontrollnachweises im Fachinformationssystem Straßenbäume einschl. Datenpflege aus Baumkontrollen, sonstiger Kontrolltätigkeit, erledigter Baumpflege, erledigten Baumfällungen und Nachpflanzungen\nX 2\nm)\nFührung des Fachinformationssystems Straßenbäume (Nutzung, Bereitstellung und Weiterentwicklung der einheitlichen Software), Datenpflege bei eigenen Maßnahmen\nX\nDie Durchsetzung der Verkehrssicherungspflicht für den Betrieb von Straßen gegenüber Gefahren, die von Bäumen auf Grundstücken Dritter ausgehen, mittels Informationsschreiben, Duldungsanordnungen, Beseitigungsanordnungen oder Ersatzvornahmen ist Aufgabe der Landkreise oder Kreisfreien Städte.\nDie mit X 1 gekennzeichneten Aufgaben werden für den Zeitraum vom 16. September 2026 bis zum 31. Dezember 2026 vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr anstelle der Landkreise und Kreisfreien Städte wahrgenommen.\nX 2 gilt für die Aufgabe der Führung des Kontrollnachweises im Fachinformationssystem Straßenbäume einschließlich Datenpflege aus Baumkontrollen. Diese Aufgabe wird für den Zeitraum vom 16. September 2026 bis zum 31. Dezember 2026 vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr anstelle der Landkreise und Kreisfreien Städte wahrgenommen.\n1.4\nBankette\na)\nMahd, Beräumung von Unrat, Anlegung von Wasserschlitzen gemäß Leistungsheft\nX\nb)\npartielle Regulierung der Bankette durch Auf- oder Abtrag von mineral. Gesteinsbaustoffen oder Stabilisierung mit Gitterplatten auf Abschnitten bis 50 m Länge, sofern nicht Leistung nach dem Leistungsheft\nX\nc)\nWiederherstellung der Standsicherheit, Funktionsfähigkeit und Verkehrssicherheit auf Abschnitten über 50 m\nX\nd)\nabschnitts- oder straßenzugweise Wiederherstellung der Standsicherheit und Funktionsfähigkeit\nX\n1.5\nGräben, Mulden, Sickerleitungen,\nSchächte\na)\nKontrolle, Mahd, Beräumung von Unrat, Beseitigung von Abflusshindernissen gemäß Leistungsheft\nX\nb)\nBeseitigung von örtlich begrenzten Schäden oder Hindernissen in geringem Umfang auf Abschnitten bis 50 m, sofern nicht Leistung nach dem Leistungsheft\nX\nc)\nWiederherstellen des Gebrauchswertes oder der Funktionsfähigkeit von Teilen der Gräben, Entwässerungsmulden, Drainagen oder Schächte\nX\nd)\nabschnitts- oder straßenzugweise Wiederherstellung des vollen Gebrauchswertes der Anlage\nX\n1.6\nBöschungen\na)\nSichtkontrollen, Grünpflege nach dem Leistungsheft, Beräumung von Unrat\nX\nb)\nBeseitigung von kleinen punktuellen Schäden im Oberflächenbereich\nBeräumung von Ablagerungen oder Abschwemmungen am Böschungsfuß oder an Entwässerungsanlagen geringen Umfanges, sofern nicht Leistung nach dem Leistungsheft\nX\nc)\nörtlich begrenzte Nachprofilierung oder Beseitigung von Einzelschäden bis 100 m²\nX\nd)\nvollständige Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit, des Gebrauchswertes oder der Verkehrssicherheit, zum Beispiel bei Schäden an Hangsicherungen\nX\n1.7\nBorde, Rinnen\na)\nSichtkontrollen, Reinigung, Sofortmaßnahmen zur Herstellung der Funktionsfähigkeit oder Verkehrssicherheit nach dem Leistungsheft\nX\nb)\nAuswechseln oder Beseitigung einzelner Schadstellen, die nicht den Leistungen des Leistungsheftes zuzuordnen sind und nur geringen Umfang aufweisen\nX\nc)\nabschnittsweise Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit der Anlage auf Einzelabschnitten bis maximal 50 m Länge, sofern nicht Leistung nach dem Leistungsheft\nX\nd)\nvollständige Wiederherstellung des Gebrauchswertes oder der Funktionsfähigkeit\nX\n1.8\nSchächte, Abläufe, Rohrleitungen\na)\nKontrolle, Reinigung, Sofortmaßnahmen zur Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit oder Verkehrssicherheit gemäß Leistungsheft\nX\nb)\nörtlich punktuelle Schadensbeseitigung geringen Umfangs zur Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit oder zum Substanzerhalt, sofern es keine Leistung nach dem Leistungsheft ist, zum Beispiel Reparatur oder Auswechseln von einzelnen Bauteilen\nX\nc)\nMaßnahmen zum Substanzerhalt oder Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit von Anlagenteilen\nX\nd)\nvollständige Wiederherstellung des Gebrauchswertes, der Funktionsfähigkeit oder der Verkehrssicherheit der einzelnen baulichen Anlage\nX\n2.\nAusstattungen\n2.1\nSchutzplanken\na)\nKontrolle, gegebenenfalls Reinigung\nX\nb)\nSchadensfeststellung, Vorbereitung und Mitwirkung bei der Schadensregulierung, Beauftragung zur Beseitigung der Schäden\nX 3\nc)\nNeubau, Rückbau, Nachrüstung oder Veränderung an Schutzplankensystemen\nX\nX 3 =\nDie Schadensregulierung ist Aufgabe des Landkreises und der Kreisfreien Städte, die im Rahmen der Übertragung der Unterhaltung der Bundes- und Staatsstraßen wahrzunehmen ist, vergleiche Nummer 5.7.\nDie Kostentragung erfolgt zu Lasten des Verursachers oder dessen Versicherung. Sofern der Verursacher nicht feststellbar ist, verbleiben die Kosten beim Baulastträger der jeweiligen Straße und sind aus den finanziellen Mitteln des Direktaufwandes zu bestreiten.\n2.2\nLeitpfosten, Stationszeichen\na)\nKontrolle, Reinigung, Ausrichtung, Reparatur und Ersatz einzelner Leitpfosten oder Stationszeichen, von Wildwarnreflektoren nur, sofern diese genehmigt oder per Planfeststellungsbeschluss installiert\nX\nb)\nstraßenabschnitts- oder straßenzugweises Auswechseln von Leitpfosten oder Stationszeichen im Sinne einer Erneuerung eines zusammenhängenden Streckenabschnittes\nX\n2.3\nFahrbahnmarkierungen\na)\nKontrolle der Sichtbarkeit und Gebrauchstauglichkeit, Erfassung des Bedarfs für die Erneuerung\nX\nb)\nörtlich begrenzte Nachmarkierung, Änderung oder Ergänzung von einzelnen Markierungszeichen\nX\nc)\nvollständige Wiederherstellung des Gebrauchswertes oder der Funktionsfähigkeit der Markierung, Änderung, zum Beispiel aufgrund verkehrsrechtlicher Anordnungen, oder Ergänzung eines Streckenabschnittes, Teilknotenpunktes oder gesamten Knotenpunktes\nX\n2.4\nVerkehrszeichen einschließlich\nAufstellvorrichtung\n(Normalverkehrszeichen)\na)\nKontrolle der Sichtbarkeit, Erkennbarkeit, Stand- und Verkehrssicherheit und des Lichtraumprofils, Erfassung des Bedarfs für die Erneuerung, Reinigung von Verkehrszeichen sowie Leistungen nach dem Leistungsheft\nX\nb)\nAustausch einzelner stark verschlissener und beschädigter Verkehrszeichen, gegebenenfalls. einschließlich Aufstellvorrichtung, sofern nicht Leistung nach dem Leistungsheft\nX\nc)\nNeuaufstellung, Ergänzung, Rückbau oder Veränderung von Verkehrszeichen auf der Grundlage von § 45 Abs. 2, 3 und 5 StVO\nX\nd)\nstreckenabschnittsweise Auswechslung von verschlissenen Verkehrszeichen\nX\n2.5\nWegweisung\n(Großverkehrszeichen)\na)\nKontrolle der Sichtbarkeit, Erkennbarkeit, Gewährleistung des Lichtraumprofils, Sichtkontrolle auf Standfestigkeit, Reinigung und Wartung nach dem Leistungsheft\nX\nb)\nAusrichtung von Wegweisern, Veränderung einzelner Zielangaben, zum Beispiel aufgrund verkehrsrechtlicher Anordnungen, sofern nicht Leistung nach dem Leistungsheft\nX\nc)\nWiederherstellung des Gebrauchswertes von Teilen des Wegweisers, zum Beispiel Aufstellkonstruktion, Fundament oder Wegweisertafel\nX\nd)\nvollständige Wiederherstellung des Gebrauchswertes oder Neubau eines Wegweisers im Sinne einer kompletten Erneuerung der Wegweisertafel einschließlich Aufstellkonstruktion und Fundament\nX\ne)\nAktualisierung des Fern- und Nahzielverzeichnisses einschließlich Netzplanung\nX\n2.6\nLichtsignalanlagen\na)\nWartung der Lichtsignalanlagen entsprechend Wartungsvertrag zur Erhaltung der betriebstechnischen Zustände, der Betriebssicherheit und Funktionsfähigkeit der Anlage, Sichtkontrollen und Funktionsprüfungen an den Außenanlagen, Kostentragung für Energie\nX\nb)\nAnstriche, Korrosionsschutz, Reparatur oder Austausch einzelner Bauteile oder Baugruppen, wie zum Beispiel Taster, defekte Leuchtfelder, einzelne Signalgeber, sofern nicht durch Wartungsvertrag abgedeckt, sowie Detektoren und Schleifen, sofern nicht Bestandteil der Leistungen nach dem Leistungsheft\nX\nc)\nVeranlassung der Beseitigung von Unfallschäden, Vandalismusschäden, Unwetterschäden und Ähnlichem\nX\nd)\nÄnderung der Software oder Programmierung, zum Beispiel\naufgrund von verkehrstechnischen Anforderungen oder entsprechend dem wissenschaftlich-technischen Fortschritt\nX\ne)\nAustausch des Steuergerätes aufgrund technischen Verschleißes\nX\nf)\nAustausch von Schutzrohren, Freileitungen oder Erdverkabelung infolge Verschleiß oder Ähnlichem\nX\ng)\nAustausch der kompletten Lichtsignalanlage oder einzelner Anlagenteile, wie zum Beispiel Masten, Steuergerät, Schaltschrank, Umrüstung auf LED-Technik, Nachrüstung zum Beispiel von Blindensignalgebern, Veränderung technischer Parameter, oder Ähnliches\nX\nh)\nRückbau von Lichtsignalanlagen\nX\nBei Änderungsmaßnahmen an Lichtsignalanlagen und Erneuerungsmaßnahmen von Lichtsignalanlagen sind die geltenden Vorschriften zur Kostenteilung zu beachten.\n2.7\nFußgängerüberwege\na)\nKontrolle, Reinigung, Wartung, Energiekosten\nX\nb)\nAustausch oder Reparatur einzelner Bauteile oder Baugruppen, Wiederherstellung der Gebrauchstauglichkeit oder Funktionsfähigkeit von Einzelteilen, zum Beispiel Markierung oder Beleuchtung, sofern nicht Leistung nach dem Leistungsheft\nX\nc)\nvollständige Wiederherstellung des Gebrauchswertes der Anlage oder Rückbau\nX\n2.8\nBeleuchtungsanlagen\na)\nKontrolle, Wartung nach Wartungsvertrag, Reinigung Energiekosten\nX\nb)\nReparatur oder Austausch einzelner Bauteile oder Baugruppen der Beleuchtungsanlage, wie zum Beispiel Leuchtmittel, Sicherungen oder ähnliches zur Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit oder Gebrauchstauglichkeit, sofern nicht durch Wartungsvertrag abgedeckt und sofern nicht Leistung nach Leistungsheft\nX\nc)\nAustausch ganzer Anlagenteile, zum Beispiel Mast oder Leuchtkörper, sowie Inbetriebnahme oder Rückbau\nX\n2.9\nBlendschutz\na)\nKontrolle, Wartung, Reinigung\nX\nb)\nReparatur kleiner Schäden oder Auswechselung von Einzelteilen, sofern nicht Leistung nach Leistungsheft\nX\nc)\nWiederherstellung der Funktionsfähigkeit oder Gebrauchstauglichkeit größeren Umfangs\nX\nd)\nvollständige Wiederherstellung des Gebrauchswertes oder der Funktionsfähigkeit der gesamten Anlage\nX\n2.10\nWildschutzzäune\na)\nReparatur von Einzelschäden an Zäunen, Säulen, Toren sowie Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Anlage durch Freischneiden von Gras oder Wildwuchs gemäß Leistungsheft\nX\nb)\nMaßnahmen zur Beseitigung von Schäden oder zur Wiederherstellung des Gebrauchswertes und der Funktionsfähigkeit der Anlage größeren Umfangs, sofern nicht Leistung nach Leistungsheft\nX\nc)\nvollständige Wiederherstellung des Gebrauchswertes oder der Funktionsfähigkeit der gesamten Anlage\nX\nDie Leistungen nach den Buchstaben a bis c sind nur an den Anlagen auszuführen, für die der jeweilige Baulastträger als Eigentümer oder aufgrund des Planfeststellungsbeschlusses oder Genehmigung der obersten Straßenbaubehörde zuständig ist.\n2.11\nAmphibienschutzanlagen\na)\nKontrolle, Reinigung, Beräumung von Hindernissen oder Verunreinigungen, Grünpflege, Auf- und Abbau von mobilen Amphibienleiteinrichtungen, Richtung oder Justierung von Einzelteilen gemäß Leistungsheft\nX\nb)\nAustausch einzelner defekter Bauteile\nX\nc)\nMaßnahmen zur Substanzerhaltung oder Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit der Anlage größeren Umfangs, zum Beispiel Austausch von Leitelementen\nX\nd)\nvollständige Wiederherstellung des Gebrauchswertes oder der Funktionsfähigkeit der gesamten Anlage\nX\n3.\nNebenanlagen\n3.1\nStützpunkte und Gehöfte\na)\nLeistungen an Grundstücken oder Gebäuden, wie zum Beispiel Aufwendungen für Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Heizung, Schornsteinreinigung, Brandschutz, Energiekosten\nX\nb)\nKleiner Bauunterhalt:\nLeistungen für dringende kleinere Reparaturen oder Instandsetzungen an Fenstern, Türen, Armaturen, Beleuchtungseinrichtungen oder an Umzäunungen im Sinne der Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben und Bedarfsdeckungsmaßnahmen des Freistaates Sachsen im Zuständigkeitsbereich der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung (RLBau, Ausgabe 2018\u002FStand 2021 Sachsen), die keine besondere Fachkunde erfordern\nX\nX\nc)\nGroßer Bauunterhalt:\nLeistungen, die besondere Fachkunde erfordern oder in tragende Konstruktionen eingreifen, zum Beispiel Dach- oder Wandsanierungen, komplette Erneuerungen von Ver- und Entsorgungssystemen, komplette Herstellung oder Erneuerung von Salz- oder Solelagern oder Mischstationen\nX\n(SIB)\nDie vorgesehenen Erhaltungs- oder Baumaßnahmen sind vor Ausführung mit dem Landesamt für Straßenbau und der hochbauverwaltenden Dienststelle des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) abzustimmen. Diese entscheiden über die Notwendigkeit, Zeitpunkt und Art der Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen. Sofern sich Gehöfte oder Stützpunkte im Eigentum von Landkreisen befinden (Optionsmodell), tritt an Stelle des Landesamtes für Straßenbau der jeweilige Landkreis.\n3.2\nRegenrückhaltebecken, sofern\nErdbauwerke\na)\nSichtkontrolle und Nachweisführung, Reinigung und Gangbarmachung von Spindeln, Schiebern und Rückhalteeinrichtungen, Grünpflege\nX\nb)\npunktuelle, kleinere Reparaturen zum Beispiel an der Einfriedung, Zufahrten, Zugängen, Stegen, Leitern, Böschungen und Geländern\nX\nc)\nkleinere Reparaturen an Rohr- oder Schachtsystemen\nX\nd)\nsubstanzerhaltende Maßnahmen wie zum Beispiel Reparaturen am Erdkörper, an Dichtungen, am Auslaufbauwerk, am Schachtsystem, an Sicherheitseinrichtungen, an Wegen und Einfriedungen, oder Austausch von Bauteilen\nX\ne)\nvollständige Wiederherstellung des Gebrauchswertes oder der Funktionsfähigkeit der Anlage\nX\nf)\nsofern erforderlich:\nBauwerksüberwachung nach DIN 1076, Punkte 6.2 Besichtigung und 6.3 laufende Beobachtung\nX\ng)\nsofern erforderlich:\nBauwerksprüfung nach DIN 1076,\nPunkte 5.2 Hauptprüfung,\n5.3 einfache Prüfung,\n5.4 Sonderprüfung,\n5.5 Prüfung\nnach besonderen Vorschriften\nX\n3.3\nPumpstationen\na)\nKontrolle, Überwachung und Wartung der gesamten technischen Anlage sowie der Bedienelemente und baulichen Anlagen gemäß Wartungsplan oder Bauwerksbuch, Reinigung und Wartung gemäß Wartungsvertrag, Energie- und Fernmeldekosten\nX\nb)\nMaßnahmen kleineren Umfangs zur Herstellung der Funktionsfähigkeit der Pumpstation oder des Zubehörs als Folge der turnusmäßigen Überprüfung der Anlage, zum Beispiel Austausch oder Instandsetzung einzelner Bauteile, sofern nicht Leistung nach Leistungsheft\nX\nc)\nvollständige Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit, Gebrauchstauglichkeit oder Betriebssicherheit, darüber hinaus auch Austausch einzelner Baugruppen oder Anlagenteile\nX\nd)\nsofern erforderlich:\nBauwerksüberwachung nach DIN 1076, Punkte 6.2 Besichtigung und 6.3 laufende Beobachtung\nX\ne)\nsofern erforderlich:\nBauwerksprüfung nach DIN 1076, Punkte 5.2 Hauptprüfung, 5.3 einfache Prüfung, 5.4 Sonderprüfung, 5.5 Prüfung nach besonderen Vorschriften\nX\n3.4\nLeichtflüssigkeitsabscheider\na)\nBauwerksüberwachung, Kontrolle der Funktionsfähigkeit, Wartung der Bedien- und Kontrolleinrichtungen, Reinigung, Kleinreparaturen\nX\nb)\nMaßnahmen zur Herstellung der Funktionssicherheit des LFA oder des Zubehörs, Austausch oder Reparatur von Bauteilen oder Baugruppen, sofern nicht Leistung nach dem Leistungsheft\nX\nc)\nvollständige Wiederherstellung der Funktions- und Gebrauchstauglichkeit der Anlage\nX\nd)\nsofern erforderlich:\nBauwerksüberwachung nach DIN 1076, Punkte 6.2 Besichtigung und 6.3 laufende Beobachtung\nX\ne)\nsofern erforderlich:\nBauwerksprüfung nach DIN 1076, Punkte 5.2 Hauptprüfung, 5.3 einfache Prüfung, 5.4 Sonderprüfung, 5.5 Prüfung nach besonderen Vorschriften\nX\n3.5\nParkplätze und Zubehör\na)\nMaßnahmen zur betrieblichen Unterhaltung der befestigten und unbefestigten Flächen, der Entwässerung und Ausstattung gemäß Leistungsheft einschließlich Kontrolle, Reinigung, Müllentsorgung und Energiekosten, Verkehrssicherungspflicht\nX\nb)\nBehebung von kleinflächigen punktuellen Schäden an den Verkehrs- oder Ausstattungsanlagen\nX\nc)\nMaßnahmen zur Substanzerhaltung und Gewährleistung der Verkehrs- und Betriebssicherheit, sofern keine Leistung nach dem Leistungsheft\nX\nd)\nvollständige Wiederherstellung des Gebrauchswertes und der Funktions- sowie Verkehrssicherheit der Anlage oder Teilen davon, zum Beispiel komplette Erneuerung der Fahrbahn, der Parkflächen oder der Grünanlage\nX\n4.\nIngenieurbauwerke\n4.1\nBrücken\na)\nReinigung, Wartung und Pflege gemäß Leistungsheft\nX\nb)\nKleinreparaturen, die keine fachspezifischen Kenntnisse erfordern, an nicht unmittelbar tragenden Bauteilen, zum Beispiel kleine Ausbesserungsarbeiten\nX\nc)\nbauliche Maßnahmen gemäß ZTV BEA-StB 09\u002F13 zur Substanzerhaltung oder zur Verbesserung von Oberflächeneigenschaften von Verkehrsflächen, die auf zusammenhängenden Flächen in der Regel in Fahrstreifenbreite bis zu einer Dicke von 4 cm ausgeführt werden\nX\nd)\nbauliche Maßnahmen größeren Umfangs, die der Wiederherstellung des planmäßigen Zustandes des Bauwerkes oder seiner Teile dienen\nX\ne)\nvollständige Erneuerung, Umbau, Verbreiterung oder Verstärkung des Bauwerkes\nX\nf)\nBauwerksüberwachung nach DIN 1076, Punkte 6.2 Besichtigung und 6.3 laufende Beobachtung\nX\ng)\nBauwerksprüfung nach DIN 1076, Punkte 5.2 Hauptprüfung, 5.3 einfache Prüfung, 5.4 Sonderprüfung, 5.5 Prüfung nach besonderen Vorschriften\nX\nh)\nVerwaltung und Fortschreibung der Bauwerksdaten\nX\n4.2\nVerkehrszeichenbrücken\ngemäß DIN 1076, Punkt 3.1.2\na)\nReinigung, Wartung und Pflege\nX\nb)\nKleinreparaturen, die keine fachspezifischen Kenntnisse erfordern, an nicht unmittelbar tragenden Bauteilen, zum Beispiel kleine Ausbesserungsarbeiten\nX\nc)\nbauliche Maßnahmen geringeren Umfangs, die keine fachspezifischen Kenntnisse erfordern, an nicht unmittelbar tragenden Bauteilen, sofern nicht Leistung nach Leistungsheft\nX\nd)\nbauliche Maßnahmen größeren Umfangs, die der Wiederherstellung des planmäßigen Zustandes des Bauwerkes oder seiner Teile dienen\nX\ne)\nvollständige Erneuerung, Umbau oder Verstärkung des Bauwerkes\nX\nf)\nBauwerksüberwachung nach DIN 1076, Punkte 6.2 Besichtigung und 6.3 laufende Beobachtung\nX\ng)\nBauwerksprüfung nach DIN 1076, Punkte 5.2 Hauptprüfung, 5.3 einfache Prüfung, 5.4 Sonderprüfung, 5.5 Prüfung nach besonderen Vorschriften\nX\nh)\nVerwaltung und Fortschreibung der Bauwerksdaten\nX\n4.3\nTunnel\na)\nReinigung, Wartung und Pflege\nX\nb)\nKleinreparaturen, die keine fachspezifischen Kenntnisse erfordern, an nicht unmittelbar tragenden Bauteilen, zum Beispiel kleine Ausbesserungsarbeiten\nX\nc)\nbauliche Maßnahmen gemäß ZTV BEA-StB 09\u002F13 zur Substanzerhaltung oder zur Verbesserung von Oberflächeneigenschaften von Verkehrsflächen im Tunnel, die auf zusammenhängenden Flächen in der Regel in Fahrstreifenbreite bis zu einer Dicke von 4 cm ausgeführt werden\nX\nd)\nbauliche Maßnahmen größeren Umfangs, die der Wiederherstellung des planmäßigen Zustandes des Bauwerkes oder seiner Teile dienen\nX\ne)\nvollständige Erneuerung, Umbau, Verbreiterung oder Verstärkung des Bauwerkes\nX\nf)\nBauwerksüberwachung nach DIN 1076, Punkte 6.2 Besichtigung und 6.3 laufende Beobachtung\nX\ng)\nBauwerksprüfung nach DIN 1076, Punkte 5.2 Hauptprüfung, 5.3 einfache Prüfung, 5.4 Sonderprüfung, 5.5 Prüfung nach besonderen Vorschriften\nX\nh)\nVerwaltung und Fortschreibung der Bauwerksdaten\nX\nDie örtliche, terminliche und fachtechnische Durchführung von Unterhaltungs- oder Instandsetzungsleistungen ist aufgrund der sicherheitstechnischen Erfordernisse zwischen dem Landesamt für Straßenbau und jeweiligem Landkreis und entsprechend der zur Ausführung kommenden Maßnahme objektkonkret festzulegen.\nAusgenommen von der Übertragung der Unterhaltung und Instandsetzung auf die Landkreise sind die Tunnelbetriebseinrichtungen einschließlich der verkehrs- und betriebstechnischen Überwachung (Tunnelbetriebszentrale), Fernwirkanlagen und Strecken- und Netzbeeinflussungsanlagen.\n4.4\nTrogbauwerke\na)\nReinigung, Wartung und Pflege\nX\nb)\nKleinreparaturen, die keine fachspezifischen Kenntnisse erfordern, an nicht unmittelbar tragenden Bauteilen, zum Beispiel kleine Ausbesserungsarbeiten\nX\nc)\nbauliche Maßnahmen gemäß ZTV BEA-StB 09\u002F13 zur Substanzerhaltung oder zur Verbesserung von Oberflächeneigenschaften von Verkehrsflächen, die auf zusammenhängenden Flächen in der Regel in Fahrstreifenbreite bis zu einer Dicke von 4 cm ausgeführt werden\nX\nd)\nbauliche Maßnahmen größeren Umfangs, die der Wiederherstellung des planmäßigen Zustandes des Bauwerkes oder seiner Teile dienen\nX\ne)\nvollständige Erneuerung, Umbau, Verbreiterung oder Verstärkung des Bauwerkes\nX\nf)\nBauwerksüberwachung nach DIN 1076, Punkte 6.2 Besichtigung und 6.3 laufende Beobachtung\nX\ng)\nBauwerksprüfung nach DIN 1076, Punkte 5.2 Hauptprüfung, 5.3 einfache Prüfung, 5.4 Sonderprüfung, 5.5 Prüfung nach besonderen Vorschriften\nX\nh)\nVerwaltung und Fortschreibung der Bauwerksdaten\nX\n4.5\nStützbauwerke\na)\nReinigung, Wartung und Pflege\nX\nb)\nKleinreparaturen, die keine fachspezifischen Kenntnisse erfordern, an nicht unmittelbar tragenden Bauteilen, zum Beispiel kleine Ausbesserungsarbeiten\nX\nc)\nbauliche Maßnahmen geringeren Umfangs (Substanzerhaltung), die keine fachspezifischen Kenntnisse erfordern, an nicht unmittelbar tragenden Bauteilen\nX\nd)\nbauliche Maßnahmen größeren Umfangs, die der Wiederherstellung des planmäßigen Zustandes des Bauwerkes oder seiner Teile dienen\nX\ne)\nvollständige Erneuerung, Umbau, oder Verstärkung des Bauwerkes\nX\nf)\nBauwerksüberwachung nach DIN 1076, Punkte 6.2 Besichtigung und 6.3 laufende Beobachtung\nX\ng)\nBauwerksprüfung nach DIN 1076, Punkte 5.2 Hauptprüfung, 5.3 einfache Prüfung, 5.4 Sonderprüfung, 5.5 Prüfung nach besonderen Vorschriften\nX\nh)\nVerwaltung und Fortschreibung der Bauwerksdaten\nX\n4.6\nLärmschutzbauwerke der freien Strecke,\nnicht auf Brücken\na)\nReinigung, Wartung und Pflege\nX\nb)\nKleinreparaturen, die keine fachspezifischen Kenntnisse erfordern, an nicht unmittelbar tragenden Bauteilen, zum Beispiel kleine Ausbesserungsarbeiten\nX\nc)\nbauliche Maßnahmen geringeren Umfangs (Substanzerhaltung), die keine fachspezifischen Kenntnisse erfordern, an nicht unmittelbar tragenden Bauteilen\nX\nd)\nbauliche Maßnahmen größeren Umfangs, die der Wiederherstellung des planmäßigen Zustandes des Bauwerkes oder seiner Teile dienen\nX\ne)\nvollständige Erneuerung oder Umbau des Bauwerkes\nX\nf)\nBauwerksüberwachung nach DIN 1076, Punkte 6.2 Besichtigung und 6.3 laufende Beobachtung\nX\ng)\nBauwerksprüfung nach DIN 1076, Punkte 5.2 Hauptprüfung, 5.3 einfache Prüfung, 5.4 Sonderprüfung, 5.5 Prüfung nach besonderen Vorschriften\nX\nh)\nVerwaltung und Fortschreibung der Bauwerksdaten\nX\n4.7\nsonstige Ingenieurbauwerke\nnach DIN 1076. Punkt 3.1.7\n(alle Bauwerke, für die ein\nEinzelstandsicherheitsnachweis\nerforderlich ist, zum Beispiel\nRegenrückhaltebecken aus Stahlbeton,\nSchachtbauwerke)\na)\nReinigung, Wartung und Pflege\nX\nb)\nKleinreparaturen, die keine fachspezifischen Kenntnisse erfordern, an nicht unmittelbar tragenden Bauteilen, z. B. kleine Ausbesserungsarbeiten\nX\nc)\nbauliche Maßnahmen geringeren Umfangs (Substanzerhaltung), die keine fachspezifischen Kenntnisse erfordern, an nicht unmittelbar tragenden Bauteilen\nX\nd)\nbauliche Maßnahmen größeren Umfangs, die der Wiederherstellung des planmäßigen Zustandes des Bauwerkes oder seiner Teile dienen\nX\ne)\nvollständige Erneuerung, Umbau, Verbreiterung oder Verstärkung des Bauwerkes\nX\nf)\nBauwerksüberwachung nach DIN 1076, Punkte 6.2 Besichtigung und 6.3 laufende Beobachtung\nX\ng)\nBauwerksprüfung nach DIN 1076, Punkte 5.2 Hauptprüfung, 5.3 einfache Prüfung, 5.4 Sonderprüfung, 5.5 Prüfung nach besonderen Vorschriften\nX\nh)\nVerwaltung und Fortschreibung der Bauwerksdaten\nX\n4.8\nandere Bauwerke nach DIN 1076, Punkt 3.2\n(Bauwerke, die keine Ingenieurbauwerke\nim Sinne der DIN 1076 sind,\nzum Beispiel Durchlässe,\nEntwässerungsanlagen, Stützbauwerke\nunter 1,5 m Höhe, Gabionen,\nLärmschutzbauwerke unter 2,0 m Höhe,\nSteilwälle, Erdbauwerke)\na)\nReinigung, Wartung und Pflege\nX\nb)\nKleinreparaturen, die keine fachspezifischen Kenntnisse erfordern, an nicht unmittelbar tragenden Bauteilen, zum Beispiel kleine Ausbesserungsarbeiten\nX\nc)\nbauliche Maßnahmen geringeren Umfangs (Substanzerhaltung), die keine fachspezifischen Kenntnisse erfordern, an nicht unmittelbar tragenden Bauteilen\nX\nd)\nbauliche Maßnahmen größeren Umfangs, die der Wiederherstellung des planmäßigen Zustandes des Bauwerkes oder seiner Teile dienen\nX\ne)\nvollständige Erneuerung, Umbau, Verbreiterung oder Verstärkung des Bauwerkes\nX\nf)\nsofern erforderlich: Bauwerksüberwachung nach DIN 1076, Punkte 6.2 Besichtigung und 6.3 laufende Beobachtung\nX\ng)\nsofern erforderlich:\nBauwerksprüfung nach DIN 1076, Punkte 5.2 Hauptprüfung, 5.3 einfache Prüfung, 5.4 Sonderprüfung, 5.5 Prüfung nach besonderen Vorschriften\nX\nh)\nVerwaltung und Fortschreibung der Bauwerksdaten\nX\n5.\nSonstiges\n5.1\nGlättemeldeanlagen\na)\nKontrolle, Betrieb und Wartung sowie Kostentragung für Energie und Fernmeldeleistungen\nX\nb)\nReparatur von kleineren Betriebsstörungen oder Defektstellen, sofern nicht durch Wartungsvertrag abgesichert und sofern nicht Leistung nach Leistungsheft\nX\nc)\nBehebung von Schäden an Bauteilen oder Baugruppen zur Wiederherstellung der Gebrauchstauglichkeit\nX\nd)\nvollständige Wiederherstellung des Gebrauchswertes oder der Funktionsfähigkeit der Anlage\nX\n5.2\nBestandsdatenerfassung,\nBestandsdatenpflege\na)\nErsterfassung von Bestandsdaten\nX\nb)\nErhebung von Bestandsdaten\naufgrund von Um-, Aus- oder Neubaumaßnahmen sowie Erneuerungen von Straßenverkehrsanlagen\nX\nc)\nErhebung von Bestandsdaten aus Maßnahmen der betrieblichen Unterhaltung\nX\nd)\nErhebung von Bestandsdaten aus Maßnahmen der Instandsetzung von Straßenverkehrsanlagen\nX\ne)\nUmstufungen\nX\nf)\nFestlegung Ortsdurchfahrtsgrenzen\nX\n5.3\nVerkehrszählungen mit Personal\noder Zähleinrichtungen\na)\nregelmäßig alle 5 Jahre stattfindende Verkehrszählungen\nX\nb)\nVerkehrszählungen für die Bemessung von Straßenverkehrsanlagen oder Kostenbeteiligungen\nX\nc)\nBetrieb und Wartung von Dauerzählstellen\nX\nd)\nReparatur von kleineren Betriebsstörungen oder Defektstellen, sofern nicht durch Wartungsvertrag abgesichert und sofern nicht Leistung nach Leistungsheft\nX\ne)\nBehebung von Betriebsstörungen oder Schäden an Bauteilen oder Baugruppen zur Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit oder Gebrauchstauglichkeit\nX\nf)\nvollständige Wiederherstellung des Gebrauchswertes oder der Funktionsfähigkeit der Anlage\nX\ng)\nNeuerrichtung von Dauerzählstellen\nX\n5.4\nZustandserfassungen der\nStraßenverkehrsanlage\nMesstechnische Zustandserfassung und Zustandsbewertung, Analyse des Straßennetzes und Vollzug der Erhaltungsstrategie\nX\n5.5\nmobile und stationäre\nFunkmeldeanlagen\nDie mobilen und stationären funktechnischen Anlagen als unmittelbare Einrichtungen des Betriebsdienstes werden den Landkreisen in Eigentum übergeben.\nDie Landkreise entscheiden über deren weitere Nutzung sowie die erforderliche Unterhaltung oder Erneuerung eigenständig.\n5.6\nFelssicherungen\na)\nBeobachtung im Rahmen der turnusmäßigen Streckenkontrollen oder nach besonderen Witterungsereignissen\nX\nb)\nBeräumung von Geröll\nX\nc)\nReparatur an Fangnetzen in\neinfachen Fällen ohne Eingriff in die Standsicherheit\nX\nd)\nbauliche Maßnahmen größeren Umfangs, die der Wiederherstellung des planmäßigen Zustandes des Bauwerkes oder seiner Teile dienen\nX\ne)\nvollständige Erneuerung,\nUmbau oder Neubau von Felssicherungen\nX\nf)\nsofern erforderlich:\nBauwerksüberwachung nach DIN 1076, Punkte 6.2 Besichtigung und 6.3 laufende Beobachtung\nX\ng)\nsofern erforderlich:\nBauwerksprüfung nach DIN 1076, Punkte 5.2 Hauptprüfung, 5.3 einfache Prüfung, 5.4 Sonderprüfung, 5.5 Prüfung nach besonderen Vorschriften\nX\n5.7\nSchadensbeseitigung von durch\nDritte verursachte Schäden\nan Verkehrsanlagen\na)\nErfassung der Schäden und gegebenenfalls des Verursachers, sofern bekannt\nX\nb)\nVorbereitung und Durchführung der Schadensregulierung, Beauftragung zur Beseitigung der Schäden, Bauüberwachung und Abnahme bei Fremdvergabe, oder Schadensbeseitigung mit eigenen Kapazitäten\nX\nDie Landkreise sind für die Schadensabwicklung einschließlich eventuell erforderlicher Prozessführung zuständig.\nBei umfangreicheren Schäden, zum Beispiel an Bauwerken, technischen oder verkehrstechnischen Ausstattungen sowie bei Schäden, die Auswirkungen auf die Statik von Bauwerken oder den Umwelt- und Naturschutz haben, sind die entsprechenden Fachreferate des Landesamtes für Straßenbau einzubeziehen. Das für den jeweiligen Schaden zuständige Fachreferat entscheidet über die Art der Schadensbeseitigung.\nDie Buchung und Verrechnung der Kosten für die Schadensbeseitigung wird in der B-HW GA und DA – SN 22 detailliert dargestellt.\n5.8\nWinterdienst\nRäum- und Streuleistungen auf Fahrbahnen, Radwegen und sonstigen zu betreuenden Verkehrsflächen gemäß Leistungsheft sowie Auf- und Abbau von Schneeschutzzäunen, Schneezeichen, Aufstellung von Streugutkisten\nX\n5.9\nStreckenwartung\nStreckenwartung\nX\nDie Aufgabe der Streckenwartung besteht darin, die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Dies beinhaltet die regelmäßige Kontrolle der Straßenverkehrsanlagen, die Feststellung von Gefährdungen und die Verhinderung möglicher Schädigungen der Verkehrsteilnehmer oder der Straßenverkehrsanlage.\nFestgestellte Schäden sind, soweit dies möglich und wirtschaftlich ist, sofort zu beheben und abzusichern. Auf bestehende Gefährdungen ist auf geeignete Weise hinzuweisen, wenn die festgestellten Mängel oder Beeinträchtigungen nicht erkennbare Gefährdungen darstellen. Absperrungen und Verkehrssicherungen sind im Rahmen der Kontrollen ständig zu überwachen. Die Streckenwartung umfasst unter anderem auch die Beobachtung jeder Bautätigkeit und sonstiger Veränderungen und Vorgänge entlang der Straße sowie die Überwachung der Auflagen in Baugenehmigungen, Sondernutzungserlaubnissen, Gestattungsverträgen, Vereinbarungen und dergleichen.\nDer Streckenwartung können entsprechend der Organisation innerhalb der jeweiligen Straßenmeisterei weitere Aufgaben und betriebliche Leistungen zugeordnet werden.\nIm Übrigen wird auf die Festlegungen und Regelungen im Merkblatt für die Organisation und Durchführung der Streckenwartung, Ausgabe 2024, in der jeweils geltenden Fassung, hingewiesen, das auf der Internetseite des Bundesministeriums für Verkehr veröffentlicht ist.","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fsn\u002Fsaechsische-strassenunterhaltungs\u002Fanlage","https:\u002F\u002Fwww.revosax.sachsen.de\u002Fvorschrift\u002F10742-Saechsische-Strassenunterhaltungs-und-instandsetzungsverordnung#x3",0,[],[],[35],{"gesetz":36,"langtitel":37},"durchfuehrung-des-neunten-besoldungsaenderungsgesetzes-neues-eingangsamt-23475","Durchführung - des Neunten Besoldungsänderungsgesetzes Neues Eingangsamt in Besoldungsgruppe A 10 RdErl. d. Finanzministers v. 14. 5. 1975 B 2104 - 13 - IV A 2¹)",{"Saechsische-Strassenunterhaltungs-und-instandsetzungsverordnung-10742":8},[19,21,14,11],{"norm":41,"anker":42,"zitiert":43,"zitiert_von":48,"urteile":49,"urteile_weiter":16,"gerichte":50,"jahre":51,"zaehler":52},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":25,"jurisdiktion":5},"sn\u002Fsaechsische-strassenunterhaltungs-und-instandsetzungsverordnung-10742\u002Fanlage",[44],{"gesetz":16,"enbez":45,"titel":16,"pfad":16,"muster":46,"aufgeloest":47,"jurisdiktion":5},"§ 45","ohne-gesetz",false,[],[],[],[],{"zitiert":53,"zitiert_unaufgeloest":53,"zitiert_von":31,"urteile":31},1]