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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Umsetzung des Pflegeberufegesetzes und der auf Grundlage des Pflegeberufegesetzes erlassenen bundesrechtlichen Verordnungen im Freistaat Sachsen

§ 3 Pflichteinsätze in der allgemeinen Pflege (Saechsische-Pflegeberufegesetz-Umsetzungsverordnung-18478)

Fachlich geeignet sind

1.für den Pflichteinsatz in der allgemeinen Akutpflege in stationären Einrichtungen die zur Versorgung nach § 108 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zugelassenen Krankenhäuser,

2.für den Pflichteinsatz in der allgemeinen Langzeitpflege in stationären Einrichtungen die zur Versorgung nach § 71 Absatz 2 und § 72 Absatz 1 des Elften Buches Sozialgesetzbuch zugelassenen stationären Pflegeeinrichtungen und

3.für den Pflichteinsatz in der allgemeinen ambulanten Akut- und Langzeitpflege

a)die zur Versorgung nach § 71 Absatz 1 und § 72 Absatz 1 des Elften Buches Sozialgesetzbuch zugelassenen ambulanten Pflegeeinrichtungen und

b)die zur Versorgung nach § 37 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zugelassenen ambulanten Pflegeeinrichtungen.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).