Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Überlassung von Lehr- und Lernmitteln

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Überlassung von Lehr- und Lernmitteln

§ 2 Ausstattungs- und Gebrauchsgegenstände (Saechsische-Lehr-und-Lernmittelverordnung-17333)

Die Lernmittelfreiheit erstreckt sich insbesondere nicht auf:

1.Schreib-, Zeichen- und Malutensilien,

2.Lineal, Zirkel und geometrisches Dreieck,

3.Hefte, Hefter und Zeugnismappen,

4.Schutzumschläge,

5.Schulranzen, Schul- und Sporttaschen,

6.Sport- und Schwimmbekleidung sowie

7.Musikinstrumente, sofern sie nicht für den Unterricht auf der Grundlage der Bildungsstandards und Lehrpläne erforderlich sind.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).