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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für für Wissenschaft, Kultur und Tourismus über die Zuweisung von Landesmitteln an die Kulturräume

Eingangsformel Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für für Wissenschaft, Kultur und Tourismus über die Zuweisung von Landesmitteln an die Kulturräume (Saechsische-Kulturraumverordnung-10698)

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus über die Zuweisung von Landesmitteln an die Kulturräume (Sächsische Kulturraumverordnung – SächsKRVO) 1 Vom 3. März 2009 Rechtsbereinigt mit Stand vom 1. Januar 2022 Aufgrund von § 6 Abs. 4 Satz 4 des Gesetzes über die Kulturräume in Sachsen (Sächsisches Kulturraumgesetz – SächsKRG ) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. August 2008 (SächsGVBl. S. 539) wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium der Finanzen verordnet:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).