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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung zur Festlegung der Nutzungsbestimmungen für Geodaten und Geodatendienste nach dem Sächsischen Geodateninfrastrukturgesetz

Eingangsformel Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung zur Festlegung der Nutzungsbestimmungen für Geodaten und Geodatendienste nach dem Sächsischen Geodateninfrastrukturgesetz (Saechsische-Geodatennutzungsverordnung-17393)

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung zur Festlegung der Nutzungsbestimmungen für Geodaten und Geodatendienste nach dem Sächsischen Geodateninfrastrukturgesetz (Sächsische Geodatennutzungsverordnung – SächsGDNutzVO) 1 Vom 10. August 2017 Rechtsbereinigt mit Stand vom 13. Mai 2021 Auf Grund des § 10 Nummer 3 des Sächsischen Geodateninfrastrukturgesetzes vom 19. Mai 2010 (SächsGVBl. S. 134) verordnet das Staatsministerium des Innern im Einvernehmen mit dem Staatsministerium der Finanzen:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).