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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Genehmigung und Anerkennung von Schulen in freier Trägerschaft
  1. Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Genehmigung und Anerkennung von Schulen in freier Trägerschaft

Eingangsformel Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Genehmigung und Anerkennung von Schulen in freier Trägerschaft (Saechsische-Freie-Traeger-Schulverordnung-17118)

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Genehmigung und Anerkennung von Schulen in freier Trägerschaft (Sächsische Freie-Träger-Schulverordnung – SächsFrTrSchulVO)

Vom 12. Januar 2017 Rechtsbereinigt mit Stand vom 31. Juli 2025 Auf Grund des § 20 Nummer 1, 2, 5, 6 und 17 des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft vom 8. Juli 2015 (SächsGVBl. S. 434) verordnet das Staatsministerium für Kultus:

Inhaltsübersicht § 1 Geltungsbereich § 2 Genehmigungsverfahren für Ersatzschulen § 3 Inhalt und Wirkung der Genehmigung § 4 Anzeigepflicht § 5 Anerkennungsverfahren für Ersatzschulen und Inhalt der Anerkennung § 6 Anzeigeverfahren für Ergänzungsschulen § 7 Anerkennungsverfahren für Ergänzungsschulen und Inhalt der Anerkennung § 8 Führungszeugnis § 9 Aufbewahrungspflichten und -fristen § 10 Verwaltungsverfahren § 11 Übergangsregelung § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).