Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über Feldes- und Förderabgaben · Wert einzelner Bodenschätze, Abgabenhöhe und Befreiung 6

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über Feldes- und Förderabgaben
Abschnitt 2 · Wert einzelner Bodenschätze, Abgabenhöhe und Befreiung 6

§ 16 Befreiung (Saechsische-Feldes-und-Foerderabgabenverordnung-3399)

Für den Zeitraum bis zum 31. Dezember 2025 werden Abgabepflichtige von der Feldesabgabe auf Erlaubnisse zur Aufsuchung der in § 3 Absatz 3 des Bundesberggesetzes genannten Bodenschätze befreit.

Für den Zeitraum bis zum 31. Dezember 2025 werden Abgabepflichtige befreit von der Förderabgabe auf

1.Braunkohle,

2.Erdwärme,

3.(aufgehoben),

4.Sole,

5.Schwerspat,

6.bei der Förderung von Flussspat oder Schwerspat mitgewonnene andere bergfreie Bodenschätze. 13

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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