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Verordnung der Sächsischen Staatsregierung, des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft, des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Ausführung des Atom-, Strahlenschutz- und radiologischen Notfallschutzrechtes

§ 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Saechsische-Atom-und-Strahlenschutzausfuehrungsverordnung-18419)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

Gleichzeitig treten folgende Vorschriften außer Kraft:

1.die Strahlenschutzvorsorgezuständigkeitsverordnung vom 16. April 2004 (SächsGVBl. S. 173), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 16. Februar 2011 (SächsGVBl. S. 61) geändert worden ist,

2.die Zuständigkeitsverordnung Atom- und Strahlenschutzrecht vom 17. Juni 2003 (SächsGVBl. S. 173), die zuletzt durch die Verordnung vom 25. Februar 2010 (SächsGVBl. S. 104) geändert worden ist,

3.Großbuchstabe A Ziffer III der Anlage zu § 1 Absatz 1 Satz 2 der Sächsischen Arbeitsschutzzuständigkeitsverordnung vom 6. Juli 2008 (SächsGVBl. S. 416), die zuletzt durch Artikel 15 der Verordnung vom 2. März 2012 (SächsGVBl. S. 163) geändert worden ist, sowie

4.die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Bestimmung der ärztlichen und der zahnärztlichen Stelle nach der Röntgenverordnung vom 18. November 2003 (SächsGVBl. S. 904).

Nach dem 29. September 2019 im Anwendungsbereich dieser Verordnung getroffene Behördenentscheidungen gelten als von der sachlich zuständigen Behörde getroffen, wenn nach dieser Verordnung eine Zuständigkeit bestanden hätte.

Dresden, den 8. Oktober 2019 Der Ministerpräsident Michael Kretschmer Der Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Martin Dulig Der Staatsminister für Kultus Christian Piwarz Die Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz Barbara Klepsch Der Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft Thomas Schmidt

01.01.2025Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 01.01.2025, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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