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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Benutzungsgebühren des Sächsischen Staatsarchivs

Eingangsformel Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Benutzungsgebühren des Sächsischen Staatsarchivs (Saechsische-Archivgebuehrenverordnung-1496)

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Benutzungsgebühren des Sächsischen Staatsarchivs (Sächsische Archivgebührenverordnung – SächsArchivGebVO)

Vom 23. Mai 2006 Rechtsbereinigt mit Stand vom 27. April 2019 Es wird verordnet aufgrund von

1.§ 16 Nr. 1 des Archivgesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsArchivG) vom 17. Mai 1993 (SächsGVBl. S. 449), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 5. Mai 2004 (SächsGVBl. S. 148) geändert worden ist,

2.§ 27 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 Satz 2 des Verwaltungskostengesetzes des Freistaates Sachsen (SächsVwKG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. September 2003 (SächsGVBl. S. 698) im Einvernehmen mit dem Staatsministerium der Finanzen:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).