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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Benutzung des Sächsischen Staatsarchivs

Eingangsformel Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Benutzung des Sächsischen Staatsarchivs (Saechsische-Archivbenutzungsverordnung--19728)

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Benutzung des Sächsischen Staatsarchivs (Sächsische Archivbenutzungsverordnung – SächsArchivBenVO)

Vom 8. September 2022 Auf Grund des § 16 Nummer 1 des Archivgesetzes für den Freistaat Sachsen vom 17. Mai 1993 (SächsGVBl. S. 449), der durch Artikel 2 Nummer 13 des Gesetzes vom 5. Mai 2004 (SächsGVBl. S. 148) geändert worden ist, verordnet das Staatsministerium des Innern:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).