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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz über die Organisation der Justiz · Sonderzuständigkeiten

§ 24c Audiovisuelle Vernehmungen (Saechsische-Justizorganisationsverordnung-9752)

Für richterliche audiovisuelle Vernehmungen nach § 58a der Strafprozessordnung sind zuständig

1.das Amtsgericht Bautzen für die Bezirke der Amtsgerichte Bautzen, Hoyerswerda und Kamenz,

2.das Amtsgericht Chemnitz für den Bezirk des Landgerichts Chemnitz,

3.das Amtsgericht Dresden für den Bezirk des Landgerichts Dresden,

4.das Amtsgericht Görlitz für die Bezirke der Amtsgerichte Görlitz, Weißwasser und Zittau,

5.das Amtsgericht Leipzig für den Bezirk des Landgerichts Leipzig,

6.das Amtsgericht Plauen für den Bezirk des Amtsgerichts Plauen,

7.das Amtsgericht Zwickau für die Bezirke der Amtsgerichte Auerbach, Hohenstein-Ernstthal und Zwickau.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).