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Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Infrastruktur und Landesentwicklung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Luftverkehrsverwaltung
  1. Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Infrastruktur und Landesentwicklung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Luftverkehrsverwaltung

Eingangsformel Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Infrastruktur und Landesentwicklung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Luftverkehrsverwaltung (Saechsische-Luftverkehrszustaendigkeitsverordnung-5273)

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Infrastruktur und Landesentwicklung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Luftverkehrsverwaltung (Sächsische Luftverkehrszuständigkeitsverordnung – LuftZuVO)

Vom 23. August 2006 Rechtsbereinigt mit Stand vom 28. Juni 2025 Es wird verordnet:

1.durch die Staatsregierung auf Grund von § 10 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 des Luftverkehrsgesetzes ( LuftVG ) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. März 1999 (BGBl. I S. 550), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Mai 2006 (BGBl. I S. 1223) geändert worden ist,

2.durch das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit auf Grund von § 16 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsorganisation des Freistaates Sachsen (Sächsisches Verwaltungsorganisationsgesetz – SächsVwOrgG ) vom 25. November 2003 (SächsGVBl. S. 899), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 9. September 2005 (SächsGVBl. S. 257, 258) geändert worden ist, mit Zustimmung der Staatsregierung:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).