deutschland.legal
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Ausbildung und Prüfung für den mittleren und gehobenen Dienst im Verfassungsschutz des Freistaates Sachsen
  1. Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Ausbildung und Prüfung für den mittleren und gehobenen Dienst im Verfassungsschutz des Freistaates Sachsen

Eingangsformel Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Ausbildung und Prüfung für den mittleren und gehobenen Dienst im Verfassungsschutz des Freistaates Sachsen (Saechsische-Verfassungsschutzpruefungsverordnung-4236)

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Ausbildung und Prüfung für den mittleren und gehobenen Dienst im Verfassungsschutz des Freistaates Sachsen (Sächsische Verfassungsschutzprüfungsverordnung)

Vom 24. Juli 1996 Aufgrund von § 18 Abs. 2 des Beamtengesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsBG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Juni 1994 (SächsGVBl. S. 1153) wird im Einvernehmen mit dem Sächsischen Staatsministerium der Finanzen verordnet:

24.08.1996Stand
Fassung und Quelle

Stand der Fassung 24.08.1996, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).