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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die Einrichtung von Landesfamilienkassen im Freistaat Sachsen
  1. Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die Einrichtung von Landesfamilienkassen im Freistaat Sachsen

Eingangsformel Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die Einrichtung von Landesfamilienkassen im Freistaat Sachsen (Saechsische-Landesfamilienkassenverordnung-2459)

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die Einrichtung von Landesfamilienkassen im Freistaat Sachsen (Sächsische Landesfamilienkassenverordnung – SächsLaFamKaVO)

Vom 29. März 2005 Rechtsbereinigt mit Stand vom 1. Oktober 2020 Aufgrund von § 5 Abs. 1 Nr. 11 Satz 7 des Gesetzes über die Finanzverwaltung (Finanzverwaltungsgesetz – FVG ) in der Fassung des Artikels 5 des Gesetzes vom 30. August 1971 (BGBl. I S. 1426, 1427), das zuletzt durch Artikel 19 des Gesetzes vom 9. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3310, 3329) geändert worden ist, in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Übertragung von Zuständigkeiten der Sächsischen Staatsregierung zum Erlaß von Verordnungen im Bereich der Finanzverwaltung auf das Sächsische Staatsministerium der Finanzen (Zuständigkeitsübertragungsverordnung Finanzverwaltung – ZustÜVFv ) vom 17. Dezember 1993 (SächsGVBl. S. 1281), die durch Verordnung vom 8. März 2005 (SächsGVBl. S. 42) geändert worden ist, wird im Benehmen mit dem Staatsministerium des Innern und dem Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst verordnet:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).