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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus über die Gewährung von Leistungsbezügen sowie Forschungs- und Lehrzulagen an Hochschulen
  1. Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus über die Gewährung von Leistungsbezügen sowie Forschungs- und Lehrzulagen an Hochschulen

Eingangsformel Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus über die Gewährung von Leistungsbezügen sowie Forschungs- und Lehrzulagen an Hochschulen (Saechsische-Hochschulleistungsbezuegeverordnung-1989)

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus über die Gewährung von Leistungsbezügen sowie Forschungs- und Lehrzulagen an Hochschulen (Sächsische Hochschulleistungsbezügeverordnung – SächsHLeistBezVO)

Vom 10. Januar 2006 Rechtsbereinigt mit Stand vom 1. Januar 2015 Aufgrund von § 16 des Sächsischen Besoldungsgesetzes (SächsBesG ) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 1998 (SächsGVBl. S. 50), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 14. Juli 2005 (SächsGVBl. S. 167, 176) und durch Gesetz vom 14. Juli 2005 (SächsGVBl. S. 180) geändert worden ist, wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium der Finanzen verordnet:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).