Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Schulgesundheitspflege

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Schulgesundheitspflege

Eingangsformel Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Schulgesundheitspflege (Saechsische-Schulgesundheitspflegeverordnung-17828)

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Schulgesundheitspflege (Sächsische Schulgesundheitspflegeverordnung – SächsSchulGesPflVO)

Vom 23. August 2018 Rechtsbereinigt mit Stand vom 17. August 2024 Auf Grund des § 26a Absatz 7 des Sächsischen Schulgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Juli 2004 (SächsGVBl. S. 298), das zuletzt durch Artikel 32 des Gesetzes vom 26. April 2018 (SächsGVBl. S. 198) geändert worden ist, verordnet das Staatsministerium für Kultus im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).