Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Durchführung des Weinrechts

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Durchführung des Weinrechts

Eingangsformel Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Durchführung des Weinrechts (Saechsische-Weinrechtsdurchfuehrungsverordnung-12721)

Bekanntmachung der Neufassung der Sächsischen Weinrechtsdurchführungsverordnung Vom 15. März 2016 Auf Grund des Artikels 2 der Verordnung vom 2. Februar 2016 (SächsGVBl. S. 61) wird nachstehend der Wortlaut der Sächsischen Weinrechtsdurchführungsverordnung in der seit dem 15. Februar 2016 geltenden Fassung bekannt gemacht. Die Neufassung berücksichtigt:

1.die am 1. Januar 2013 in Kraft getretene Verordnung vom 30. November 2012 (SächsGVBl. S. 793),

2.den am 1. Mai 2014 in Kraft getretenen Artikel 1 der Verordnung vom 3. März 2014 (SächsGVBl. S. 273),

3.den am 14. Juli 2015 in Kraft getretenen Artikel 1 der Verordnung vom 11. Mai 2015 (SächsGVBl. S. 423),

4.den am 15. Februar 2016 in Kraft getretenen Artikel 1 der eingangs genannten Verordnung.

Dresden, den 15. März 2016 Der Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft Thomas Schmidt

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).