Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über das vorübergehende Verlassen des Bereichs der Aufenthaltsgestattung für Asylbewerber

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über das vorübergehende Verlassen des Bereichs der Aufenthaltsgestattung für Asylbewerber

Eingangsformel Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über das vorübergehende Verlassen des Bereichs der Aufenthaltsgestattung für Asylbewerber (Saechsische-Asylbewerberaufenthaltsverordnung-12498)

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über das vorübergehende Verlassen des Bereichs der Aufenthaltsgestattung für Asylbewerber (Sächsische Asylbewerberaufenthaltsverordnung – SächsAsylAufenthVO)

Vom 8. Juni 2012 Aufgrund von § 58 Abs. 6 des Asylverfahrensgesetzes ( AsylVfG ) in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. September 2008 (BGBl. I S. 1798), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 22. November 2011 (BGBl. I S. 2258, 2266) geändert worden ist, wird verordnet:

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).