Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Betreuung von Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Betreuung von Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf

§ 1 Geltungsbereich (Saechsische-Foerderschuelerbetreuungsverordnung-10358)

Diese Verordnung gilt für

1.Heime an allgemeinbildenden Förderschulen gemäß § 13 Absatz 2 des Sächsischen Schulgesetzes und

2.Betreuungsangebote für die Klassenstufen 1 bis 6 gemäß § 16 Absatz 2 des Sächsischen Schulgesetzes soweit in ihnen Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischen Förderbedarf betreut und gefördert werden, die keinen Anspruch auf Eingliederungshilfe nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch oder nach § 35a des Achten Buches Sozialgesetzbuch haben (Einrichtungen).

Finden Betreuungsangebote nach Absatz 1 Nummer 2 in einer Kindertageseinrichtung nach dem Gesetz über Kindertagesbetreuung in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Mai 2009 (SächsGVBl. S. 225), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 1. Juni 2023 (SächsGVBl. S. 326) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, statt, gelten die §§ 4 und 9 entsprechend.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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