SaechsBO · Allgemeine Vorschriften

§ 1 Anwendungsbereich (SaechsBO-1779)

Dieses Gesetz gilt für bauliche Anlagen und Bauprodukte. Es gilt auch für Grundstücke sowie für andere Anlagen und Einrichtungen, an die in diesem Gesetz oder in Vorschriften aufgrund dieses Gesetzes Anforderungen gestellt werden.

Die Vorschriften der Teile 1 bis 5 und des Teils 7 dieses Gesetzes gelten nicht für

1.Anlagen des öffentlichen Verkehrs einschließlich Zubehör, Nebenanlagen und Nebenbetriebe, ausgenommen Gebäude;

2.Anlagen, die der Bergaufsicht unterliegen, ausgenommen Gebäude;

3.Leitungen, die der öffentlichen Versorgung mit Wasser, Gas, Elektrizität, Wärme, der öffentlichen Abwasserentsorgung oder der Telekommunikation dienen;

4.Rohrleitungen, die dem Ferntransport von Stoffen dienen;

5.Kräne und Krananlagen;

6.Messestände in Messe- und Ausstellungsgebäuden sowie

7.Regale und Regalanlagen in Gebäuden, die nicht Teil der Gebäudekonstruktion sind oder keine Erschließungsfunktion haben.

19.03.2024Stand

Fassung und Quelle

Stand der Fassung 19.03.2024, amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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