Landesrecht · Sachsen
Sächsisches Beamtenversorgungsgesetz
SaechsBeamtVG-20123115 Vorschriften4 TeileAmtliche Quelle
Abschnitt 1 · §§ 1–2Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 2 · §§ 3–91Beamtenversorgung
1Allgemeines§§ 3–4
2Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag§§ 5–18
- § 5Entstehen und Berechnung des Ruhegehalts
- § 6Ruhegehaltfähige Dienstbezüge
- § 7Dienstzeit im Beamtenverhältnis und vergleichbare Zeiten
- § 8Zeiten im öffentlichen Dienst einer zwischen- oder überstaatlichen Einrichtung
- § 9Wehrdienst und vergleichbare Zeiten
- § 10Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst
- § 11Sonstige Zeiten
- § 12Ausbildungszeiten
- § 13Zeiten in der Deutschen Demokratischen Republik
- § 14Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung
- § 15Höhe des Ruhegehalts
- § 16Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes
- § 17Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamtinnen und Beamte auf Probe oder auf Lebenszeit
- § 18Beamtinnen und Beamte auf Probe oder auf Zeit mit leitender Funktion
3Hinterbliebenenversorgung§§ 19–31
- § 19Allgemeines
- § 20Sterbegeld
- § 21Witwengeld und Unterhaltsbeitrag
- § 22Höhe des Witwengeldes
- § 23Witwenabfindung
- § 24Waisengeld
- § 25Höhe des Waisengeldes
- § 26Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen
- § 27Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene von entlassenen Beamtinnen und Beamten auf Probe oder auf Lebenszeit
- § 28Beginn der Zahlungen
- § 29Erlöschen der Hinterbliebenenversorgung
- § 30Entzug von Hinterbliebenenversorgung
- § 31Versorgung von hinterbliebenen Lebenspartnerinnen und Lebenspartnern
4Unfallfürsorge§§ 32–51
- § 32Allgemeines
- § 33Dienstunfall
- § 34Einsatzversorgung
- § 35Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen
- § 36Heilverfahren
- § 37Pflegekosten
- § 38Unfallausgleich
- § 39Unfallruhegehalt
- § 40Erhöhtes Unfallruhegehalt
- § 41Unterhaltsbeitrag für frühere Beamtinnen und Beamte sowie frühere Ruhestandsbeamtinnen und Ruhestandsbeamte
- § 42Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes
- § 43Unfall-Hinterbliebenenversorgung
- § 44Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie
- § 45Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene
- § 46Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung
- § 47Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung
- § 48Schadensausgleich in besonderen Fällen
- § 49Nichtgewährung von Unfallfürsorge
- § 50Meldung und Untersuchungsverfahren
- § 51Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche
5Übergangsgeld, Bezüge bei Verschollenheit§§ 52–54
6Familien- und pflegebezogene Leistungen§§ 55–60
7Versorgung besonderer Beamtengruppen§§ 61–63
8Gemeinsame Vorschriften§§ 64–71
- § 64Festsetzung, Zahlung, Zuständigkeit
- § 65Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
- § 66Rückforderung von Versorgungsbezügen
- § 67Verjährung
- § 68Erlöschen der Versorgungsbezüge wegen Verurteilung
- § 69Erlöschen der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung
- § 70Versorgungsauskunft
- § 71Anzeigepflicht
9Ruhens- und Kürzungsbestimmungen§§ 72–79
- § 72Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen
- § 73Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit weiteren Versorgungsbezügen sowie Alters- und Hinterbliebenengeld
- § 74Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten
- § 75Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit einer laufenden Alterssicherungsleistung aus zwischen- oder überstaatlicher Verwendung
- § 76Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Entschädigung oder Versorgungsbezügen nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments
- § 77Kürzung der Versorgungsbezüge nach Ehescheidung
- § 78Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge
- § 79Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge
10Anpassungen und Dienstherrenwechsel§§ 80–81
11Übergangsvorschriften aufgrund des Sächsischen Dienstrechtsneuordnungsgesetzes§§ 82–90
- § 82Besondere Bestandskraft für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger, deren Versorgungsfall vor dem 1. April 2014 eingetreten ist
- § 83Einordnung der vorhandenen Versorgungsempfänger in die Grundgehaltstabelle des Sächsischen Besoldungsgesetzes
- § 84Weitere Übergangsregelungen für am 1. April 2014 vorhandene Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger
- § 85Versorgung künftiger Hinterbliebener
- § 86Übergangsregelung für frühere Ehegattinnen und Ehegatten und Hinterbliebenenversorgung
- § 87Bestimmungen für am 1. April 2014 vorhandene Beamtinnen und Beamte aus dem früheren Bundesgebiet
- § 88Besondere Bestimmungen zum Ruhegehaltssatz für am 31. Dezember 1991 vorhandene Beamtinnen und Beamte aus dem früheren Bundesgebiet
- § 89Weitere Übergangsregelungen für am 1. April 2014 vorhandene Beamtinnen und Beamte
- § 90Übergangsregelungen zur Minderung des Ruhegehalts
12Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen§ 91
Abschnitt 3 · §§ 92–102aAlters- und Hinterbliebenengeld
2Hinterbliebenengeld§§ 98–100
Abschnitt 4 · §§ 103–110Schlussvorschriften
2Übergangsvorschriften§§ 107–110
- § 107Gewährung des Zuschlags zur Ergänzung des Grundgehalts für am 1. Oktober 2018 vorhandene Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger aufgrund des Gesetzes zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge 2017/2018
- § 108Übergangsregelung für am 31. Dezember 2018 vorhandene Beamtinnen und Beamte sowie Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger aufgrund des Gesetzes zur Änderung beamten-, besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften zur Umsetzung der Verbeamtung von Lehrkräften im Freistaat Sachsen
- § 109Übergangsregelung für am 1. Januar 2024 vorhandene Beamtinnen und Beamte aufgrund des Vierten Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
- § 110Übergangsregelung für am 31. Dezember 2023 vorhandene Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger und deren künftige Hinterbliebene aufgrund des Vierten Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
- Anlage