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Sächsisches Ausführungsgesetz zum Eichgesetz und zum Einheiten- und Zeitgesetz

§ 6 Inkrafttreten und Außerkrafttreten (SaechsAGEichEinhZeitG-11482)

Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten die Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Zuständigkeiten nach dem Einheitengesetz und dem Eichgesetz EEGZuVO ) vom 11. November 1992 (SächsGVBl. S. 558) und die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über Sitz und örtliche Zuständigkeit des Sächsischen Landesamtes für Mess- und Eichwesen und der Eichämter vom 30. November 1999 (SächsGVBl. 2000 S. 8) außer Kraft. 6Dresden, den 1. September 2010 Der Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler Der Ministerpräsident Stanislaw Tillich Die Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz Christine Clauß

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

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