[{"data":1,"prerenderedAt":-1},["ShallowReactive",2],{"gesetze-pfad-\u002Fsn\u002Frichtlinie-ende\u002Fanlage":3,"norm-sn-Richtlinie-Ende-der-Bergaufsicht-5336-Anlage":18,"nachbarschaft-\u002Fsn\u002Frichtlinie-ende\u002Fanlage":37},{"art":4,"jurisdiktion":5,"gesetzRow":6,"enbez":11,"position":12},"norm","sn",{"gesetz":7,"url":8,"anzahl":9,"langtitel":10,"land":5},"Richtlinie-Ende-der-Bergaufsicht-5336","richtlinie-ende",8,"Bekanntmachung des Sächsischen Oberbergamtes der Richtlinie zur Feststellung des Endes der Bergaufsicht","Anlage",{"enbez":11,"vorige":13,"naechste":13,"umfeld":14,"gliederung":17},null,[15],{"enbez":11,"titel":16},"Muster des Protokolls zur Feststellung des Endes der Bergaufsicht",[],{"gesetz":7,"norm":11,"titel":16,"volltext":19,"deeplink":20,"land":5,"quelle_amtlich":21,"chunks":22,"gliederung":23,"stand":13,"zitat_kuerzel":24,"zitat_langtitel":26,"zitat_urls":33,"binnen_normen":36},"Protokoll zur Feststellung des Endes der Bergaufsicht\nfür\n– genaue Bezeichnung des Tagebaus\n– Teil des Tagebaus\n– der Anlage oder Einrichtung\nZugrunde liegende Unterlagen\nAbschlussbetriebsplan mit Zulassung vom Tag Monat Jahr\nAnzeige\u002FAbschlussdokumentation vom Tag Monat Jahr einschließlich Nachweisen\u002F Gutachten, risslichen Darstellungen und Übersichtskarte (Aufzählung der zutreffenden Unterlagen!)\nPrüfung\nAussagen zu:\nErfüllung der Maßgaben des Abschlussbetriebsplanes einschließlich seiner Zulassung\nFestgestellte Mängel, Nachlieferung von Unterlagen\nGegebenenfalls im Rahmen der vorgesehenen Abschlussbefahrung festgestellte Mängel\nVollständige Nachtragung des Risswerkes und Durchführung aller zum Abschluss des Risswerkes erforderlichen Arbeiten\nAbschlussbefahrung\nDatum: Tag Monat Jahr\nZeit: XX.XX Uhr\nTeilnehmer: Aufzählung oder Verweis auf beigefügte Anwesenheitsliste\nErgebnis der Abschlussbefahrung\nIm Ergebnis der Prüfung und der Abschlussbefahrung wurde festgestellt, dass die ordnungsgemäße und vollständige Durchführung des Abschlussbetriebsplanes gemäß § 55 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 bis 9 und Abs. 2 sowie § 69 Abs. 2 BBergG nachgewiesen ist\u002Fnicht nachgewiesen ist und somit der Eintritt von Gefahren für Leben und Gesundheit Dritter, für andere Bergbaubetriebe, Lagerstätten oder der Eintritt gemeinschädlicher Einwirkungen ausgeschlossen\u002Fnicht ausgeschlossen werden kann.\nDie Wiedernutzbarmachung erfolgte ordnungsgemäß und die vorgesehene Folgenutzung wurde entsprechend Abschlussbetriebsplan vorbereitet\u002Fwurde nicht entsprechend den Anforderungen des Abschlussbetriebsplanes vorbereitet.\nFeststellung des Endes der Bergaufsicht\nDer Abschlussbetriebsplan wurde für die Flächen\u002FBetriebsteile\u002FAnlagen ordnungsgemäß durchgeführt\u002Fnicht ordnungsgemäß durchgeführt.\nDamit wird durch das Bergamt XXXX für\ngenaue Bezeichnung des Tagebaus\u002FTeil des Tagebaus\u002Fder Anlage oder Einrichtung\nder Firma\nXXXX,\nflächenmäßig dargestellt in den Anlagen XXXX\ndas Ende der Bergaufsicht\nam Tag Monat Jahr\nkein Ende der Bergaufsicht\nfestgestellt.\nFallbezogene Ergänzungen:\nSofern es zur Umsetzung der Freistellung Artikel 1 § 4 Abs. 3 und Artikel 4 § 3 des Umweltrahmengesetzes kommt, gilt für Tagebaue und Anlagen des Braunkohlenbergbaus zusätzlich: „Der Bedingungseintritt und damit der Beginn der 9-monatigen Frist zum Erlass des Verwaltungsaktes nach dem Vertrag über die Freistellung gemäß Artikel 1 § 4 Abs. 3 des Umweltrahmengesetzes zwischen dem Freistaat Sachsen und der LMBV (Freistellungsvertrag) kann erst nach Vorliegen des notariell bestätigten Vertrages in Urkundeneinheit mit den Anlagen festgestellt werden.“\nFür tätigkeitsbezogene Maßnahmen (zum Beispiel Monitoring Grundwasserwiederanstieg), welche sachlich nicht der Feststellung des Endes der Bergaufsicht zuzuordnen sind und welche nicht unmittelbar in Flächen eingreifen, für welche die Bergaufsicht endet, besteht weiterhin Bergaufsicht. Art und Umfang der Maßnahmen sowie die entsprechenden Betriebspläne sind im Protokoll zu benennen.\nKann das Ende der Bergaufsicht nicht festgestellt werden, sind durch das zuständige Bergamt die für die Beendigung der Bergaufsicht erforderlichen Maßnahmen zum Vollzug des Abschlussbetriebsplanes einzuleiten beziehungsweise notwendige Ergänzungen oder Änderungen des Abschlussbetriebsplanes durch den Bergbauunternehmer vornehmen zu lassen.\nDie Feststellung des Endes der Bergaufsicht kann in den Fällen, in denen der Unternehmer ein berechtigtes Interesse hat, einen unklaren Rechtszustand zu bereinigen, in Gestalt eines feststellenden Verwaltungsaktes erfolgen.\nOrt, Tag Monat Jahr\nUnterschrift","https:\u002F\u002Fdeutschland.legal\u002Fsn\u002Frichtlinie-ende\u002Fanlage","https:\u002F\u002Fwww.revosax.sachsen.de\u002Fvorschrift\u002F5336-Richtlinie-Ende-der-Bergaufsicht#anl",0,[],[25],"BBergG",[27,30],{"gesetz":28,"langtitel":29},"durchfuehrung-des-neunten-besoldungsaenderungsgesetzes-neues-eingangsamt-23475","Durchführung - des Neunten Besoldungsänderungsgesetzes Neues Eingangsamt in Besoldungsgruppe A 10 RdErl. d. Finanzministers v. 14. 5. 1975 B 2104 - 13 - IV A 2¹)",{"gesetz":31,"langtitel":32},"URaG","Umweltrahmengesetz",{"Richtlinie-Ende-der-Bergaufsicht-5336":8,"BBergG":34,"URaG":35},"bbergg","urag",[11],{"norm":38,"anker":39,"zitiert":40,"zitiert_von":60,"urteile":61,"urteile_weiter":13,"gerichte":62,"jahre":63,"zaehler":64},{"gesetz":7,"enbez":11,"titel":16,"jurisdiktion":5},"sn\u002Frichtlinie-ende-der-bergaufsicht-5336\u002Fanlage",[41,48,51,55,58],{"gesetz":25,"enbez":42,"titel":43,"pfad":44,"muster":45,"aufgeloest":46,"jurisdiktion":47},"§ 69","Allgemeine Aufsicht","\u002Fbbergg\u002F69","paragraph-zuerst",true,"bund",{"gesetz":31,"enbez":49,"titel":13,"pfad":13,"muster":50,"aufgeloest":46,"jurisdiktion":5},"§ 3","langtitel",{"gesetz":31,"enbez":52,"titel":53,"pfad":54,"muster":50,"aufgeloest":46,"jurisdiktion":47},"§ 4","Altanlagen","\u002Furag\u002F4",{"gesetz":13,"enbez":52,"titel":13,"pfad":13,"muster":56,"aufgeloest":57,"jurisdiktion":5},"ohne-gesetz",false,{"gesetz":13,"enbez":59,"titel":13,"pfad":13,"muster":56,"aufgeloest":57,"jurisdiktion":5},"§ 55",[],[],[],[],{"zitiert":65,"zitiert_unaufgeloest":66,"zitiert_von":22,"urteile":22},5,2]