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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Festsetzung des Biosphärenreservates und des Naturschutzgebietes „Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft“

§ 16 Ersatzverkündung und Niederlegung (OHT-Biosphaerenreservatsverordnung-21468)

Die zur Verordnung gehörenden Karten (Anlagen 2 und 3) werden

1.im Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft in 01097 Dresden, Wilhelm-Buck-Straße 2,

2.im Landratsamt Bautzen, Verwaltungsstandort Kamenz in 01917 Kamenz, Macherstraße 55, sowie

3.im Landratsamt Görlitz, in 02826 Görlitz, Bahnhofstraße 24 für die Dauer von zwei Wochen, beginnend am Tag nach der Verkündung dieser Verordnung im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt, zur kostenlosen Einsicht während der Sprechzeiten öffentlich ausgelegt.

Die Verordnung einschließlich aller Anlagen ist während ihrer Geltung im Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft zur kostenlosen Einsicht während der Sprechzeiten niedergelegt.

Fassung und Quelle

amtliches Werk nach § 5 UrhG

Quelle: REVOSax — Landesrecht Sachsen

Vorschriften des Freistaats Sachsen aus REVOSax — Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei, in Kooperation mit der SV SAXONIA Verlag GmbH). Die Normtexte sind amtliche Werke und damit gemeinfrei (§ 5 UrhG). Das Portal räumt keine Nutzungsrechte ausdrücklich ein, untersagt automatisierten Abruf aber an keiner Stelle: es bestehen keine Nutzungsbedingungen, die robots.txt enthält keine *-Gruppe und nennt eine Sitemap des Gesamtbestands, ein TDM-Nutzungsvorbehalt nach § 44b Abs. 3 UrhG liegt nicht vor (Stand 2026-08-22); der Datenbankschutz nach §§ 87a ff. UrhG für das Portal bleibt unberührt. Es handelt sich um nichtamtliche konsolidierte Fassungen — rechtlich maßgeblich sind ausschließlich die amtlichen Texte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) bzw. Sächsischen Amtsblatt (SächsABl.).